Bochum. Prof. Thomas Feltes, Inhaber des Lehrstuhls für Kriminologie, Kriminalpolitik und Polizeiwissenschaft an der Bochumer Ruhr-Universität, befasst sich seit Jahren mit dem Thema „Justizirrtümer“ – und steht damit ziemlich allein auf weiter Flur. Empirische Untersuchungen oder offiziellen Zahlen gibt es bislang nicht. Doch Feltes glaubt: Falsche Urteile sind bei uns seltener als in den USA, aber es gibt sie.
Deutschland habe „eine sehr gründliche Polizei und Justiz“. Die Qualität der Urteile sei „insgesamt gut“, sagt Prof. Thomas Feltes (62), Jurist und Inhaber des Lehrstuhls für Kriminologie an der RUB. Fehlurteile seien „sicher seltener“ als in den USA. Dass ein Unschuldiger hier wegen Mordes verurteilt werde, passiere „eher in Einzelfällen“. Doch: Auch bei uns gebe es ungerechte Verfahren, zu hohe Strafen, falsche Entscheidungen. Wie oft? Empirische Daten gibt es nicht.
Urteile, die nur auf Indizien beruhen, laufen eher Gefahr als andere, falsch zu sein, so Feltes. Die Hauptursache für Justizirrtümer (neben den Deals, den Absprachen im Strafverfahren) liege in der Zusammenarbeit von Polizei und Staatsanwalt. „Das technische Know-how liegt bei der Polizei. Die überlastete Staatsanwaltschaft verlässt sich voll auf deren Ermittlungsergebnisse, überprüft zu wenig, geht selbst bei schweren Kapitalverbrechen oft nicht mehr selbst raus.“