Den Haag. Der “Kiffer-Pass“ wird wohl nicht auf die gesamten Niederlande ausgeweitet. Der Ausweis, den Einheimische beantragen müssen, um in den Coffee-Shops einkaufen zu können, war im Mai in drei Provinzen eingeführt worden. Nun sollen die Gemeinden selbst entscheiden, wie sie verfahren.
Es sieht ganz danach aus, dass die Niederlande zu ihrer alten, sehr liberalen Drogenpolitik zurückkehren. Sie vereinfachen wieder den Verkauf von weichen Drogen an Ausländer. So stirbt rund ein halbes Jahr nach seiner Einführung der holländische Hasch-Pass einen sanften Tod. Der niederländische Justizminister Ivo Opstelten macht einen Rückzieher, obwohl er feuriger Befürworter des Systems war, nach dem Niederländer bei ihrer Stadt einen „Pass“ beantragen mussten, um in Coffee-Shops einkaufen zu dürfen. Am 1. Mai hatten es die drei südlichen Provinzen Limburg, Brabant und Zeeland eingeführt. Ab Jahresbeginn sollte der ,,Kiffer-Pass‘‘ in ganz Holland eingeführt werden.
Dieses Vorhaben ist nun vom Tisch. Opstelten teilte dem Haager Parlament mit, ein Hasch-Pass sei ,,nicht mehr nötig‘‘. Käufer von weichen Drogen müssten nun in den Coffee-Shops direkt nachweisen, dass sie ihren Wohnsitz in den Niederlanden haben.
Amsterdam prescht vor
Das klingt konsequent. Aber die Praxis sieht wohl anders aus. Denn Minister Opstelten gibt den Städten und Gemeinden weitgehend freie Bahn, ob sie diese Bestimmung einhalten oder nicht. Sie dürfen künftig selbst entscheiden, ob sie den Verkauf von weichen Drogen an ausländische Drogentouristen tolerieren oder nicht.
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Und der Amsterdamer Bürgermeister Eberhard van der Laan zum Beispiel hat schon klargemacht, wie die holländische Hauptstadt diesen Spielraum ausnutzen will: „Bei uns in Amsterdam können Ausländer auch weiterhin in den Coffee-Shops einkaufen.“
Im Klartext: Drogentouristen sind in Amsterdam auch weiterhin willkommen. Hoch willkommen sogar, bringen sie doch viel Geld in die Kasse der Coffee-Shops und anderer Vergnügungseinrichtungen, die Amsterdam zu bieten hat.
Der Straßenhandel mit Haschisch nahm durch den Kiffer-Pass zu
Mit diesem Problem hatten auch Maastricht und Eindhoven zu kämpfen: Es kamen weit weniger Drogentouristen aus Deutschland, Belgien und Frankreich. Eben weil das Experiment mit dem Kiffer-Pass in den vergangen Monaten relativ gut funktionierte. Auch wenn – wie zu erwarten war – das Dealen auf der Straße wieder zunahm.
Um die ohnehin komplizierte niederländische Drogenpolitik noch komplizierter zu machen, kündigte Wendehals Ivo Opstelten nun ebenfalls an, den Verkauf von hochgezüchtetem Hasch mit einem Wirkstoff-Gehalt (THC) von mehr als 15 Prozent zu untersagen. Doch auch hier lässt der Justizminister offen, wie er das kontrollieren will.
