Luxemburg. . Die Außenminister der EU haben sich auf Sanktionen gegen Syrien geeinigt. Sie fordern vom Assad-Regime ein Ende der Gewalt. Der syrische Präsident spricht von einem „Komplott“, das jegliche Reformen verhindere.

Die EU-Staaten haben sich im Grundsatz auf weitere Sanktionen gegen Syrien verständigt. Das geht aus dem Entwurf für eine Erklärung der EU-Außenminister hervor, die am Montag in Luxemburg der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Die EU fordert von der Regierung in Damaskus ein Ende der Gewalt gegen die Oppositionsbewegung und hatte weitere Sanktionen angekündigt.

Der syrische Präsident Baschar el Assad hat die anhaltenden Proteste gegen seine Regierung als „Komplott“ gebrandmarkt und jegliche politischen Reformen unter dem Druck von „Sabotage und Chaos“ abgelehnt. Der Widerstand gegen das laufende „Komplott“ werde Syrien jedoch nur noch stärker machen, sagte Assad am Montag in einer im Fernsehen übertragenen Rede. Sein Land befinde sich nach „schwierigen Tagen“ an einer „Wendemarke“. Es war das dritte Mail seit dem Beginn der Oppositionsproteste Mitte März in Syrien, dass sich der Staatschef in einer öffentlichen Rede dazu äußerte.

Nach Angaben der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte kamen bislang bei der Niederschlagung der Proteste durch die Sicherheitskräfte mehr als 1300 Zivilisten und mehr als 340 Sicherheitskräfte ums Leben. Mehr als 10.000 Syrer flohen bisher vor der Gewalt in die benachbarte Türkei. (afp)