Datteln. .
Eine wichtige Hürde zum Weiterbau des umstrittenen Eon-Kohlekraftwerks in Datteln ist genommen: Der Planungsausschuss im Regionalverband Ruhr (RVR) hat grünes Licht für die Fortführungen der Planung gegeben.
Die Planungen zum Weiterbau des umstrittenen E.ON-Kohlekraftwerks in Datteln im Kreis Recklinghausen haben am Dienstag eine wichtige Hürde genommen. Der Planungsausschuss im Regionalverband Ruhr (RVR) sprach sich dafür aus, das Regionalplanänderungsverfahren zum Kraftwerksstandort fortzuführen. Grundlage der Entscheidung war ein Rechtsgutachten, wonach die Voraussetzungen für die Fortführung des Verfahrens vorliegen. Bei der Abstimmung votierten SPD, CDU und FDP für eine Fortsetzung des Verfahrens, die Grünen enthielten sich.
Die Änderung des Regionalplans soll nun durch ein Zielabweichungsverfahren erreicht werden - dabei soll unter anderem der Standort auf seine Eignung geprüft werden. Im Frühjahr 2012 könnte dann die RVR-Verbandsversammlung über die Änderung des Regionalplanes abstimmen. Liegt die Regionalplanänderung vor, kann die Stadt Datteln einen neuen Bebauungsplan für den Kraftwerksstandort verabschieden.
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Das NRW-Oberverwaltungsgericht in Münster hatte im September 2009 den Bebauungsplan des Eon-Projekts für unwirksam erklärt. Als Grund für die Entscheidung führte das Gericht unter anderem an, dass die Stadt Vorgaben zum Naturschutz und zum Schutz der Bevölkerung nicht ausreichend beachtet habe. Die Anlage liege zu nahe an Wohngebieten. Damit wurde der Klage eines Landwirts aus Waltrop stattgegeben.
Die Bauarbeiten wurden aufgrund der OVG-Entscheidung weitgehend gestoppt. Nach seiner Fertigstellung sollte das Kraftwerk mit einer Leistung von rund 1050 Megawatt eines der größten Steinkohlekraftwerke Europas werden. Sollte es beim Baustopp bleiben, müsste Eon das Projekt komplett zurückbauen. (dapd)
