Berlin. . Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle gerät nach dem Wahldebakel für die FDP immer stärker unter Druck. Der Vorsitzende der Jungen Liberalen fordert personelle Konsequenzen - auf Landes- und auf Bundesebene.
Der Chef der Jungen Liberalen (JuLis), Lasse Becker, fordert nach dem Debakel der FDP bei den Landtagswahlen umfangreiche personelle Konsequenzen. „Nichts und niemand darf ausgespart werden“, sagte Becker am Montag in Berlin. Vor allem die stellvertretenden Bundesvorsitzenden Rainer Brüderle und Cornelia Pieper seien nach dem Desaster ihrer Landesverbände in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt nicht mehr tragbar. Bei Brüderle stelle sich zudem die Frage, ob er nach seinen unstrittenen Äußerungen in der vergangenen Woche weiter Wirtschaftsminister sein könne, wenn er so wenig Gespür habe für technologische Themen und für die reale Lage in Deutschland.
Brüderles Landesverband verpasst Einzug in den Landtag von Rheinland-Pfalz
Mit Äußerungen beim BDI hatte Brüderle den Eindruck erweckt, das von der Regierung verhängte Atom-Moratorium sei allein der Wahltaktik geschuldet. In der Partei wird ihm daher eine Mitschuld am Absturz bei der Wahl am Sonntag gegeben. In Fraktionskreisen hieß es, die Stimmung gegen Brüderle sei „geladen“. Brüderles Landesverband in Rheinland-Pfalz hatte den Wiedereinzug in den Landtag verpasst.
Bundesvorstandsmitglied Becker forderte, es müsse jetzt mit einer schonungslosen Fehleranalyse in der Partei begonnen werden. Dabei müsse genau geschaut werden, wer Fehler gemacht habe und welche Konsequenzen auch für das Regierungshandeln in Berlin daraus zu ziehen seien. „Es reicht nicht, dass wir zum dritten Mal zu hören bekommen: Wir haben verstanden.“ (rtr)