Berlin. .

Angesichts heftiger Kritik nach den jüngsten Zwischenfällen bei der Bundeswehr hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) den Vorwurf der Vertuschung und der mangelnden Information zurückgewiesen. Zugleich sicherte er am Freitag im Bundestag erneut rückhaltlose Aufklärung zu. Der Bundeswehrverband zeigte sich dagegen unzufrieden mit dem Informationsfluss.

Bundesverteidigungsminister Guttenberg verwahrte sich „in aller Entschiedenheit“ gegen Vorwürfe, seine Mitarbeiter hätten das Parlament mutwillig getäuscht oder Tatsachen vertuscht. „Solche Verdächtigungen sind infam“, sagte er in seiner Bundestags-Rede. Vielmehr würden die Dinge „weiter in größter Offenheit“ angesprochen. Die Bundeswehr beschäftigen derzeit drei Affären: der mutmaßliche Unfalltod eines Soldaten in Afghanistan, die Zustände auf dem Segelschulschiff „Gorch Fock“ und die Fälle offenbar systematisch geöffneter Feldpost.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellte sich hinter Guttenberg. Sie sei „ganz sicher, dass dieser ausgezeichnete Verteidigungsminister“ nun alles zur Aufklärung und Beendigung möglicher Missstände tun werde, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.

Spekulatioenen zurückgewiesen

Im Fall des in Afghanistan offenbar von einer Kugel aus der Waffe eines Kameraden getöteten Soldaten wies Guttenberg den Vorwurf zurück, die Beteiligung eines Zweiten zunächst verschwiegen zu haben. Dies sei schon am Tag nach dem Vorfall öffentlich bekannt gewesen, sagte der Minister. Der offizielle Feldjägerbericht der Bundeswehr geht Medienberichten zufolge von einem Unfall aus. Über den genauen Hergang, insbesondere die Frage, ob die Soldaten mit den Waffen herumgespielt hätten, gebe es noch keine gesicherten Erkenntnisse, betonte der Ministeriumssprecher am Freitag.

Der Feldjäger-Bericht liegt Guttenberg demnach allerdings erst seit Donnerstag dieser Woche vor. Der Rapport war bereits am 8. Januar an das Einsatzführungskommando nach Potsdam überstellt und am 14. Januar der zuständigen Staatsanwaltschaft Gera übergeben worden. Guttenberg sei aber über die „wesentlichen Inhalte“ informiert gewesen, sagte sein Sprecher.

Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Oberst Ulrich Kirsch, bemängelte allerdings Kommunikationsdefizite bei Führungsverantwortlichen in der Bundeswehr. Er habe den „Eindruck, dass es etwas nachzuholen gibt“, was den Informationsfluss betreffe, sagte er im ARD-“Mittagsmagazin“.

Kein Zusammenhang zwischen den Vorfällen

Im Falle der „Gorch Fock“ besteht der Verdacht, dass kritische Soldaten nach dem Unfalltod einer Kameradin mit dem Vorwurf der Meuterei konfrontiert wurden. „Menschenunwürdiger Drill kann nicht geduldet werden“, sagte Guttenberg dazu der „SZ“.

In der Affäre um geöffnete Feldpostbriefe haben sich nach Ministeriumsangaben bislang 15 Soldaten als Betroffene gemeldet. Insgesamt werde von 20 geöffneten Briefen ausgegangen. Diese Post wurden nach neuesten Erkenntnissen im fraglichen Zeitraum in Afghanistan nicht wie üblich von der Bundeswehr, sondern von einem privaten Vertragspartner von dem Bundeswehr-Außenposten OP North zum Feldlager Masar-i-Scharif transportiert. Nach Angaben des Sprechers gibt es derzeit keinen Hinweis auf einen Zusammenhang zwischen den geöffneten Briefen und dem Fall des getöteten Soldaten, der ebenfalls im OP North im Dezember durch den Schuss einer Waffe eines anderen Soldaten getroffen worden war. In einigen Medien wurde spekuliert, die dritte Affäre - die Öffnung von Feldpostbriefen - stünden mit dem tödlichen Vorfall in Zusammenhang: Möglicherweise seien die Briefe gelesen worden, um den Tod des Soldaten aufzuklären oder Informationen dazu zu unterdrücken. (afp)