Datteln. .

Das umstrittene Kohlekraftwerk in Datteln im Kreis Recklinghausen erhält nach Medienangaben möglicherweise eine neue Chance. Der zuständige Prüfer signalisierte, dass die Auflagen erfüllt seien, um einen Weiterbau zu ermöglichen.

Zurzeit prüft der Regionalverband Ruhr einen Genehmigungsweg über ein sogenanntes Zielabweichungsverfahren. Der zuständige Planungsdezernent der Behörde, Thomas Rommelsbacher, sagte dem WDR-Magazin „Westpol“, dass einem Weiterbau nichts mehr im Wege stehe. „Für das Umweltrecht, also die Belastung von Mensch, Tier und Natur und für das engere Planungsrecht also die Belastung von Wohnsiedlungen, ist das Kraftwerk genehmigbar“, sagte er.

Damit geht der Streit um das Milliarden-Projekt in eine neue Runde. Der rot-grünen Landesregierung droht eine erste Belastungsprobe. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hatte Anfang September 2009 den Bebauungsplan für das Projekt aufgehoben, worauf die Bauarbeiten teilweise gestoppt werden mussten. Als Grund für die Entscheidung führte das OVG unter anderem an, dass die Stadt Vorgaben zum Naturschutz und zum Schutz der Bevölkerung nicht ausreichend beachtet habe. Die Anlage liege zu nahe an Wohngebieten.

Die Grünen hatten die Entscheidung begrüßt, denn Datteln ist in ihren Augen Deutschlands größte Kohlendioxid-Schleuder. Die SPD hingegen hält das Kraftwerk für industriepolitisch unverzichtbar und sorgt sich um den Verlust der dort geplanten Arbeitsplätze. (dapd)