Berlin. .

Bahnkunden müssen sich möglicherweise auf Streiks zur Weihnachtszeit einstellen. Wenn kein Schwung in die Tarifverhandlungen kommt, will die Gewerkschaft Transnet ihre Mitglieder zur Urabstimmung rufen.

Streiks zur Weihnachtszeit drohen den Kunden der Deutschen Bahn. Sollten sich die Arbeitgeber in den kommenden Wochen in den festgefahrenen Tarifverhandlungen nicht bewegen, will die Gewerkschaft Transnet ihre Mitglieder Anfang Dezember zur Urabstimmung rufen, kündigte ein Transnet-Sprecher am Wochenende an. Damit bestätigte er einen Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“. Bereits Ende Oktober werde es erste Arbeitsniederlegungen im Regionalverkehr geben, hieß es. Einzelheiten will die Gewerkschaft Ende kommender Woche bekanntgeben.

Eine Bahnsprecherin kritisierte die Ankündigung. „Wir setzen weiter auf eine Lösung am Verhandlungstisch, wir haben kein Verständnis für Streiks“, sagte sie. Zugleich zeigte sie sich zuversichtlich, dass ein Kompromiss möglich sei. Den Gewerkschaften liege ein Bahn-Vorschlag vor, über den es sich zu reden lohne, sagte sie.

Branchen-Tarifvertrag gefordert

Grund für die angekündigten Streiks sind die stockenden Tarifverhandlungen zwischen den Bahngewerkschaften Transnet und GDBA sowie der Arbeitgeberseite. Dabei geht es neben Lohnerhöhungen auch um einen Branchentarifvertrag sowohl für Mitarbeiter der Deutschen Bahn als auch für die Beschäftigten bei sechs großen privaten Bahnbetreibern.

Zugleich verwies der Konzern auf frühere Aussagen, denenzufolge die Bahn zugesagt habe, einen Branchen-Tarifvertrag zu unterschreiben, wenn von diesem mindestens die Hälfte der Arbeitnehmer außerhalb des DB-Bereichs erfasst werde. Dabei wolle sie ihr Tarifniveau beibehalten. Voraussetzung sei, dass der Branchen-Tarifvertrag einen bestimmten Abstand zum DB-Niveau nicht unterschreite.

Für den 29. Oktober ist dem Sprecher zufolge eine weitere Verhandlungsrunde angesetzt.

Eine Million Beschwerden wegen Verspätung bearbeitet

Unterdessen berichtete der „Focus“, dass das „Servicecenter Fahrgastrechte“ zwischen Juli 2009 und Ende August 2010 rund eine Million Anträge auf Entschädigung wegen verspäteter Züge bearbeitet habe. Eine Bahnsprecherin bestätigte den Bericht. Zur ausgezahlten Entschädigungssumme wollte sie keine Angaben machen. Wie das Magazin unter Berufung auf den Leiter der Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr (SÖP), Heinz Klewe, weiter berichtete, bezieht sich knapp die Hälfte der bislang insgesamt eingehenden Kundenbeschwerden von Bahnkunden auf das Thema Verspätung. Die Betroffenen versuchten, Geld zurückzubekommen.

Das Servicecenter Fahrgastrechte wird nach eigenen Angaben von den teilnehmenden Bahnunternehmen mit der Umsetzung der Fahrgastrechte, insbesondere von Erstattungs- und Entschädigungsvorgängen, beauftragt. (ddp)