Berlin..
Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr türkischer Gast waren sich einig: In Deutschland lebende Türken müssen sich integrieren. Beim Thema EU-Beitritt der Türkei war es mit der Einigkeit jedoch vorbei .
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wirbt für die Integration der in Deutschland lebenden Türken. Sie forderte diese dazu auf, die Gesetze und das Grundgesetz zu akzeptieren und die deutsche Sprache zu erlernen. Auf der anderen Seite müssten den Türken auch die gleichen Chancen geboten werden. „Es geht um Teilhabe an unserer Gesellschaft auf den Grundlagen unserer Gesellschaft“, sagte Merkel am Samstag in Berlin nach einem Treffen mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Zugleich betonte sie: „Assimiliation steht überhaupt nicht auf der Tagesordnung.“
Lob für Wulff
Erdogan bekräftigte seine früheren Äußerungen, wonach Assimilation „ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ sei. Wenn die Werte eines Menschen zwangsweise „umgekehrt“ würden, sei dies ein Verbrechen. Dies sei auch wissenschaftlich belegt. Zugleich rief Erdogan die in Deutschland lebenden Türken dazu auf, sich zu integrieren. Bei Integration gehe es um Respekt gegenüber einer Gesellschaft, ihrer Lebensweise und ihrer Werte. Er sei selbstverständlich für Integration. „Dies ist erforderlich, damit ein friedliches Zusammenleben möglich ist.“ Erdogan begrüßte die Äußerungen von Bundespräsident Christian Wulff, wonach der Islam inzwischen ebenso Teil Deutschlands sei wie das Christentum und das Judentum.
Erdogan bat die Bundeskanzlerin darum, sich dafür einzusetzen, dass die Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei vorangetrieben werden. Die EU müsse ihre Versprechen halten, mahnte Erdogan. Er warb zudem für Visaerleichterungen für Geschäftsleute, Künstler und Studenten.
Merkel verwies auf das sogenannte Ankara-Protokoll, das der Grund dafür sei, dass die Verhandlungen derzeit stockten. Darin ist vereinbart, die Zollunion zwischen der EU und der Türkei auf alle neuen Mitgliedsstaaten auszuweiten - und damit auch auf Zypern. Die EU besteht darauf, dass die Türkei ihre Häfen und Flughäfen für zypriotische Schiffe und Flugzeuge öffnet. Ankara lehnt das wegen der Handelsbeschränkungen für den - türkischen - Nordteil Zyperns jedoch ab. Merkel betonte, beide Seiten müssten sich bewegen. (dpad)