London. Die Präsidenten der USA und Russlands wollen mit dem Erbe des Kalten Kriegs brechen und ihr Arsenal an Atomwaffen massiv verkleinern. In einer gemeisamen Erklärung sagten die beiden Staatschefs nach ihrem Treffen: "Die Ära, in der sich unsere Länder als Feinde betrachteten, ist lange vorbei."
Die Präsidenten der USA und Russlands wollen mit dem Erbe des Kalten Kriegs brechen und ihr Arsenal an Atomwaffen massiv verkleinern. Bei ihrem ersten Treffen vereinbarten US-Präsident Barack Obama und Kreml-Chef Dmitri Medwedew am Mittwoch in London Verhandlungen über ein neues Abrüstungsabkommen. Die jüngsten Spannungen zwischen Washington und Moskau sollten überwunden werden und einer engeren Zusammenarbeit weichen.
In einer gemeisamen Erklärung stellten die beiden Staatschefs nach ihrem Treffen fest: «Die Ära, in der sich unsere Länder als Feinde betrachteten, ist lange vorbei.» Der Rahmen für die neue Abrüstungsinitiative solle das Nachfolgeabkommen für den START-1-Vertrag sein, der im Dezember ausläuft. Die Beratungen über einen neuen, weiter reichenden Vertrag zur Reduzierung sollten umgehend beginnen.
«Atomwaffenfreie Welt» als langfristiges Ziel
Als langfristiges Ziel skizzierten Obama und Medwedew eine «atomwaffenfreie Welt». Erstes Ziel sei dabei ein «neues, umfassendes, rechtlich bindendes Abkommen über die Begrenzung und Reduzierung strategischer Angriffswaffen, das den START-Vertrag ersetzen soll», hieß es in der gemeinsamen Erklärung.
Das START-1-Abkommen zur Reduzierung strategischer Atomwaffen war 1991 vom ehemaligen sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow und dem damaligen US-Präsidenten George Bush ausgehandelt worden. Es sah eine Reduzierung nuklearer Sprengköpfe um 30 Prozent vor. Die Regierung von Obamas Vorgänger George W. Bush hatte kein Nachfolgeabkommen angestrebt.
Druck auf Teheran
Obama und Medwedew nutzten die gemeinsame Erklärung auch, um im Atomstreit mit dem Iran Druck auf Teheran auszuüben. Der Iran müsse den Maßgaben des UN-Sicherheitsrates und des Gouverneursrates der Atomenergiebehörde IAEA vollständig Folge leisten. Diese Gremien hatten den Iran zur Aussetzung seiner Urananreicherung aufgefordert, um eine atomare Aufrüstung es Landes zu verhindern. Irans Atomprgramm dürfe «ausschließlich friedlicher Natur» sein, hieß es in der Erklärung.
Die Präsidenten aus Washington und Moskau räumten ein, dass auf den bilateralen Beziehungen weiterhin Probleme lasten. «Zwischen den USA und Russland gibt es sehr reale Meinungsverschiedenheiten», sagte Obama. Medwedew stellte fest: «In den letzten Jahren sind unsere Beziehungen in die falsche Richtung abgetrieben.» Nach seinem Gespräch mit Obama sehe er aber «die Zukunft unserer Beziehungen mit Optimismus». Obama kündigte für Juli eine Reise nach Russland an.
Zu den ungelösten Streitpunkten zählen die US-Pläne für eine Raketenabwehr in Europa, Moskaus Ablehnung einer weiteren Osterweiterung der NATO und die Bewertung des Kriegs in Georgien und seiner Folgen. Mit Bezug auf die Raketenabwehr räumten Obama und Medwedew in ihrer Erklärung fortbestehende «Differenzen» ein, vereinbarten aber zugleich Gespräche über «neue Möglichkeiten der internationalen Zusammenarbeit bei der Raketenabwehr».
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) begrüßte die Erklärung der beiden Präsidenten zur Abrüstung als «wichtiges Signal». Er hoffe auf den «Beginn einer neuen Dynamik in der Abrüstung und Rüstungskontrolle», erklärte Steinmeier in Berlin. «Es gibt wieder Bewegung in der nuklearen Abrüstung.» (afp)
