Brüssel. .
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist in ein Brüsseler Krankenhaus eingeliefert worden. Vermutlich hat Schäuble ein Medikament, das er am Samstag erstmals eingenommen hat, nicht vertragen. Eigentlich hatte er an einem Krisentreffen der Euro-Länder teilnehmen wollen.
Der Sprecher des Bundesfinanzministers, Michael Offer, hatte über den Verdacht einer Medikamentenunverträglichkeit von Wolfgang Schäuble informiert. Anstelle des Ministers werde Innenminister Thomas de Maiziere die deutsche Delegation beim Finanzministertreffen leiten, teilte das Ministerium mit.
Die Sondersitzung war anberaumt worden, nachdem die Europäische Union angesichts immer heftigerer Angriffe der Finanzmärkte auf Länder der Euro-Zone die Notbremse gezogen hatte: Kanzlerin Angela Merkel und die Regierungen der übrigen 15 Euro-Länder kündigten am Wochenende massiven Widerstand gegen Spekulanten an, die nach der Nothilfe für Griechenland auf den Staatsbankrott anderer stark verschuldeter Staaten gewettet haben. Die Abwehr dieser Attacken wurde zur gemeinsamen EU-Aufgabe erklärt.
Barrose gelobt Verteidigung des Euros
„Der Euro, das ist Europa. Europa, das ist der Frieden auf diesem Kontinent!“, rief Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy nach einem nächtlichen Krisen-Gipfel der Euro-Zone. „Wir dürfen nicht zerbrechen lassen, was frühere Generationen aufgebaut haben.” EU-Kommissionschef José Manuel Barroso gelobte: „Wir werden den Euro verteidigen, koste es, was es wolle!”
Für Merkel stellte der Beschluss eine Kehrtwende und nach dem Eindruck vieler Kommentatoren eine persönliche Niederlage dar. Die Kanzlerin hatte in der Griechenland-Krise monatelang auf Halten gespielt und die Griechen aufgefordert, ihre Probleme durch eisernes Sparen selbst zu lösen. Die schließlich vereinbarte Nothilfe für Athen ist als Bündel bilateraler Maßnahmen unter Beteiligung des Internationalen Währungsfonds konstruiert. Demgegenüber ist der nun beschlossene „Stabilisierungsmechanismus” eine Gemeinschaftsaktion der EU mit einer starken Rolle der Zentralinstitutionen einschließlich der Euro-Notenbank. Finanzhilfen für einzelne Euro-Mitglieder sind rechtlich heikel. Deswegen soll jetzt ein Notparagraph für „Naturkatastrophen oder außergewöhnliche Ereignisse” herangezogen werden.