Essen. .

Manche Städte mussten im Winter tief in die Tasche greifen, um an neues Streusalz zu kommen. Denn ihr Salzlieferant lieferte oft nicht so schnell, dass die Lager wieder rechtzeitig aufgefüllt werden konnten. Nun wollen 50 NRW-Städte die Mehrkosten für zusätzliche Taumittel zurückfordern.

In Oberhausen reichte das Streusalz in diesem Winter nicht. Bei neuen Wintereinbrüchen habe der Streusalzlieferant „Deutscher Straßendienst“ (DSD) oft nicht wie zugesagt geliefert. Die Oberhausener Wirtschaftsbetriebe kauften ihr Salz dann in Österreich – zu völlig überhöhten Preisen. Statt der gewöhnlichen 55 bis 60 Euro kostete eine Tonne da schon einmal 200 Euro. Mehr möchte Heinz van Gemmeren, der die Wirtschaftsbetriebe leitet, nicht sagen – mit Verweis auf ein „schwebendes Verfahren“. Außer, dass die Stadt dadurch Mehrkosten im sechsstelligen Bereich hatte.

Diese Mehrkosten möchte Oberhausen nun vom DSD erstattet bekommen, wie 50 weitere Städte und Gemeinden in NRW, die für den Salzkauf ebenfalls aufs Ausland oder auf andere deutsche Händler ausweichen mussten. „Straßen NRW und mehr als 100 Kommunen haben mit dem Deutschen Straßendienst einen Liefervertrag über zwei Jahre abgeschlossen“, sagt Bernd A. Löchter, Sprecher des Landesbetriebs Straßen NRW. „Darin steht, dass DSD die Mehrkosten übernimmt, wenn zugesagte Lieferungen innerhalb von 48 Stunden ausbleiben. Und das war in diesem Winter mehrfach der Fall.“

Auf Plausibilität prüfen

Bis zum 15. März hatten die Städte Zeit, sich bei Straßen NRW zu melden und detailliert aufzulisten, warum sie Ansprüche gegen DSD, ein Tochterunternehmen des größten europäischen Salzanbieters esco, geltend machen wollen. „60 haben sich bereits gemeldet, davon wollen mehr als 50 die Mehrkosten erstattet bekommen“, sagt Löchter. „Von den anderen 40 Kommunen erwarten wir noch ein Ja oder Nein.“ Der Landesbetrieb wird die Ansprüche auf Plausibilität prüfen und sie anschließend gemeinsam zu DSD nach Hannover schicken.

Dort signalisiert Esco-Sprecher Holger Bekemeier Verständnis für den Ärger der nordrhein-westfälischen Kommunen. „Wir sind mit Lagerbeständen von 800.000 Tonnen Salz in den Winter gegangen“, sagt Bekemeier. „Wir haben alle Werke in der heißen Phase auf 24-Stunden-Schichten umgestellt – und trotzdem ist es immer wieder zu Lieferverzögerungen gekommen.“ Bekemeier sichert zu, die Ansprüche zu prüfen – weist gleichzeitig aber darauf hin, dass der Salzlieferant auch genau in den Vertrag schauen wird. „Der Anspruch auf Nachlieferung innerhalb von 48 Stunden gilt schließlich nicht für eine unbegrenzte Menge.“

Straßen NRW: keine Regressforderungen

Wie hoch die Forderung der Einkaufsgemeinschaft aus Straßen NRW und den 100 Städten letzten Ende sein wird, ist noch nicht klar. Von Regressforderungen – wie in anderen Berichten dargestellt - könne aber keine Rede sein, sagt Löchter. Es gehe nur um die vertraglich zugesicherte Erstattung von Mehrkosten. Diese gibt Bielefeld mit mehr als 100.000 Euro an, Duisburg mit 80.000 Euro und Paderborn mit etwa 20.000 Euro.

Gelsenkirchen und Winterberg dagegen gehören ebenfalls zu der Einkaufsgemeinschaft, kamen mit ihrem Streusalz aber aus. Daher werden sie keine Ansprüche stellen. „Wir haben zwar einmal eine Pressemeldung herausgegeben, dass es knapp werden könnte mit dem Salz – aber es hat immer gereicht“, sagt Stefanie Genthe, Sprecherin der Gelsenkirchener Gelsendienste. Auch weil diese rechtzeitig auf Flüssigsole und Split umgestiegen sind.