Wiesbaden. .

Die Zahl der Bafög-Empfänger ist 2009 deutlich gestiegen. 873.000 Schüler und Studenten wurden unterstützt. Für das Deutsche Studentenwerk sind das lange noch nicht genug.

Nach der letzten Bafög-Erhöhung 2008 können wieder deutlich mehr Schüler und Studenten die Ausbildungsförderung in Anspruch nehmen. Die Zahl der Bafög-Empfänger stieg 2009 im Vergleich zum Vorjahr um sechs Prozent auf rund 873.000, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte. Unter den Geförderten waren knapp 323.000 Schüler (plus 3,5 Prozent) und 550.000 Studenten (plus 7,8 Prozent). Das Deutsche Studentenwerk kritisierte, dass die Bafög-Erhöhung aber nicht so stark greife wie ursprünglich erhofft.

Das Bafög war zum Wintersemester 2008 erstmals seit 2001 angehoben und die Elternfreibeträge erhöht worden. Daraufhin stieg bereits 2008 die Zahl der Bafög-Empfänger wieder, nachdem es zuvor mehrere Jahre einen Rückgang gegeben hatte.

Studenten erhalten im Durchschnitt 434 Euro pro Monat

2009 erhielten 49 Prozent der Bafög-Empfänger eine Vollförderung, also den maximalen Förderungsbetrag. Die Höhe dieses Betrages hängt von der Ausbildungsstätte (etwa Berufsfachschule oder Hochschule) und der Unterbringung (bei den Eltern oder auswärts) ab. 51 Prozent erhielten eine Teilförderung, die geleistet wird, wenn das Einkommen der Geförderten oder deren Eltern bestimmte Grenzen übersteigt. Während die Zahl der Vollgeförderten gegenüber 2008 um ein Prozent abnahm, stieg Zahl der Teilgeförderten mit einem Plus von 14 Prozent deutlich.

Im Durchschnitt erhielten geförderte Schüler monatlich 346 Euro pro Person (plus 24 Euro), Studenten 434 Euro pro Person (plus 36 Euro). Wie im Vorjahr wohnten 31 Prozent aller Geförderten bei ihren Eltern, 69 Prozent außerhalb des Elternhauses. Die Ausgaben des Bundes und der Länder nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz betrugen damit im vergangenen Jahr 2,7 Milliarden Euro, rund 16 Prozent mehr als im Vorjahr. Dabei wurden für die Schülerförderung 827 Millionen Euro (plus 85 Millionen Euro) bereitgestellt, für die Studentenförderung 1,9 Milliarden Euro (plus 286 Millionen Euro).

„Kein Freibrief fürs Nichtstun“

„Die Bafög-Erhöhung von 2008 greift, aber weniger als erhofft“, bewertete der Präsident des Deutschen Studentenwerkes, Rolf Dobischat, die Zahlen. Für Bund und Länder dürfe dies „kein Freibrief fürs Nichtstun“ sein, es bestehe dringender Handlungsbedarf. Die Bundesregierung habe bei der Bafög-Erhöhung 2008 als Ziel genannt, dass 100.000 Studenten zusätzlich die Förderung erhalten sollen. Von dieser Marke sei man aber noch weit entfernt. Dobischat forderte, die Freibeträge auf das Elterneinkommen weiter zu erhöhen, damit noch mehr Studenten Bafög erhielten. Außerdem müsse die 23. Bafög-Novelle zum Wintersemester auf den Weg gebracht werden.

Am vergangenen Freitag hatten die Länder im Bundesrat der vom Bundestag bereits verabschiedeten Novelle nicht zugestimmt, sondern den Vermittlungsausschuss angerufen. Zwar waren sich Bund und Länder im Grundsatz darüber einig, beim Bafög die Fördersätze um zwei Prozent und die Freibeträge um drei Prozent anzuheben. Doch weigerten sich die Länder angesichts knapper Kassen, die Erhöhung mitzufinanzieren. (apn)