Düsseldorf. .
Jürgen Rüttgers macht den Weg für einen Wechsel an der CDU-Spitze frei: Schon im Herbst und nicht erst im Frühjahr 2011 soll ein neuer Landesvorsitzender gewählt werden. Ein neuer Machtkampf bahnt sich an.
CDU-Landeschef Jürgen Rüttgers wird sein Amt nun doch bereits im Herbst vorzeitig niederlegen. Der Nachfolger könnte dann auf dem Bundesparteitag Mitte November für das Amt des CDU-Bundesvize kandidieren. Zudem gilt der nächste CDU-Landeschef bei Neuwahlen in NRW als aussichtsreicher Bewerber um die Spitzenkandidatur der CDU.
Auf der Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion teilte Rüttgers überraschend mit, dass er dem Landesvorstand vorschlagen werde, „die Neuwahl des Landesvorsitzenden vor dem Bundesparteitag“ Mitte November in Karlsruhe anzusetzen. Rüttgers erfüllt damit den Wunsch der CDU-Bezirkschefs, die Wahl des Landeschefs vom Frühjahr 2011 vorzuziehen. Die acht CDU-Bezirkschefs hatten verabredet, am 16. Juli intern abzustimmen.
Vier Kandidaten
Im Gespräch für die Nachfolge von Rüttgers als CDU-Landeschef sind Armin Laschet, Andreas Krautscheid und Bundesumweltminister Norbert Röttgen. In einer WDR-Umfrage sprachen sich am Wochenende 37 Prozent für Röttgen aus, 31 Prozent stimmten für CDU-Fraktionschef Karl-Josef Laumann, 27 Prozent für Armin Laschet und neun Prozent für Generalsekretär Krautscheid. Laumann hatte eine mögliche Spitzenkandidatur jedoch bereits ausgeschlossen.
Mit dem vorzeitigen Rückzug vom Landesvorsitz gibt Rüttgers im Herbst alle Führungsämter in der Partei ab. Nach der CDU-Niederlage bei der NRW-Wahl war die Forderung in der Partei nach einem radikalen personellen Neuanfang lauter geworden. Rüttgers hatte zugesichert, den Übergang zu steuern. CDU-Führungskräfte wie Bezirkschef Oliver Wittke drückten zuletzt aufs Tempo. Nun bahnt sich ein Machtkampf um den Vorsitz des größten CDU-Landesverbandes an.
Rüttgers wirbt für Kampfgeist
Teile der NRW-CDU lehnen einen „Berlin-Import“ als CDU-Landeschef mit der Begründung ab, dass in Oppositionszeiten der Parteichef vor Ort sein müsse. Röttgen käme nur dann in Frage, wenn er sich bei einer Neuwahl „ohne Rettungsschirm“ voll auf die Landespolitik konzentrieren würde, hieß es.
Auf der CDU-Klausur in Münster warnte Rüttgers seine Partei, „sich von ihrer Regierungszeit abzusetzen und nur noch auf Stammwähler zu setzen“. Wer die Geschlossenheit der Partei gefährde, treibe die CDU in eine lange Oppositionszeit, mahnte Rüttgers. „Es ist in der Politik wie im Fußball: Wer absteigt, muss sofort wieder aufsteigen. Sonst bleibt man lange in der 2.Liga.“