Berlin. .

Ilse Aigner will das Verbot von Computern im Plenarsaal aufheben. Begründung: Das Parlament müsse im Internetzeitalter ankommen. Auslöser war der Streit um einen Abgeordneten, der seine Rede vom IPad abgelesen hatte.

Verbraucherministerin Ilse Aigner hat die Zulassung von tragbaren Computern im Plenarsaal des Bundestags gefordert. Die CSU-Politikerin erklärte „Bild am Sonntag“: „Es ist höchste Zeit, dass der Bundestag dem Beispiel anderer Parlamente folgt und im Internet-Zeitalter ankommt. Der Bundestag sollte den Abgeordneten die Nutzung von tragbaren Computern im Plenum generell erlauben.“

Aigner sagte, sie würde als Ministerin auf der Regierungsbank bestimmt nicht stundenlang vor ihrem Laptop sitzen. „Als Abgeordnete wünsche ich mir die Möglichkeit, schnell mal zwischen zwei Tagesordnungspunkten wichtige Unterlagen abrufen zu können.“ Telefonate mit dem Handy sollten aber weiterhin tabu bleiben, erklärte die Ministerin.

Aigner reagierte damit auf einen Eklat, den der FDP-Parlamentarier Jimmy Schulz vor knapp zwei Wochen ausgelöst hatte, als er seine Rede am Pult von einem modernen Tablet-PC ablas. Weil elektronische Geräte aber in Sitzungen verboten sind, beschäftigt sich jetzt der Geschäftsordnungsausschuss des Bundestag mit dem Fall.

Aigner meinte: „Wenn man seine Arbeit mit Hilfe von Computer und Internet schneller und besser erledigen kann, sollte man das auch im Deutschen Bundestag dürfen. Noch dazu, wenn dadurch auf Unmengen von unnötig bedrucktem Papier verzichtet werden kann.“ Internet und Email seien aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. „Politik ohne Netz, das geht nicht mehr“, meinte die CSU-Politikerin.