Brüssel. .
Die EU will härter gegen gesundheitsschädliche Biozide vorgehen. Sie sind unter anderem in Rattengift und Desinfektionsmitteln enthalten. Die Zulassung dieser Stoffe soll jetzt strenger geregelt werden.
Biozide sind überall. Sie entfalten ihre Wirkung in Holzschutzmitteln, bei der Desinfektion oder der Körperpflege, wann immer es darum geht, unerwünschte Organismen schachmatt zu setzen. Doch was Schimmelpilz und Bakterium den Todesstoß versetzen soll, kann auch der menschlichen Gesundheit schaden. Die will deshalb die Zulassung dieser Stoffe strenger regeln.
Am Dienstag stimmt der Umweltausschuss des EU-Parlaments über einen Ersatz für die bestehenden EU-Vorschriften ab, die nach Einschätzung von Parlamentariern nie „in die Gänge gekommen“ sind. Die Unternehmen bestätigen das: Innerhalb eines Jahrzehnts seien nur 20 bis 30 Substanzen überprüft und zwei Produkte zugelassen worden, klagt der Verband der chemischen Industrie (VCI). Dabei sind allein in Deutschland nach Auskunft der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin rund 25.000 Stoffe im Verkehr.
Ausnahmeregelungen für Risiko-Stoffe
Auch in Zukunft wird nicht alles verboten, was der Gesundheit abträglich ist. Auf Betreiben der CDU-Europaabgeordneten Christa Klass sind Ausnahmeregelungen für Risiko-Stoffe vorgesehen, die das Erbgut schädigen, Krebs erregen, die Fortpflanzungsfähigkeit beeinträchtigen können oder nur schwer abbaubar sind. Sie sollen weiterhin zum Einsatz kommen dürfen, falls das im allgemeinen Interesse liegt und ein Verzicht unverhältnismäßige Folgen hätte, etwa, wenn es keine Alternative gibt, um die Ausbreitung von Ungeziefer zu verhindern.
Zudem sollen Produkte, die auf dem europäischen Markt nicht zugelassen sind, auch nicht importiert werden dürfen. Wenn der Fach-Ausschuss die neuen Bestimmungen billigt, müssen noch das ganze Parlament und der Rat der EU-Regierungen zustimmen. Frühestens kann die neue Verordnung Ende des Jahres stehen.