Berlin. .
Mehr Geld für Deutschlands Studenten: Zum Wintersemester 2010 soll der Bafög-Satz um zwei Prozent steigen. Maximal können Studenten 670 Euro bekommen. Momentan liegt der Höchstsatz bei 648 Euro. Zusätzlich wird es ab Herbst 300-Euro-Stipendien für leistungsstarke Hochschüler geben.
Die Studenten in Deutschland können ab Herbst auf mehr Bafög hoffen. Die Bedarfssätze sollen zum Wintersemester um zwei Prozent steigen. Wegen einer zusätzlichen Anhebung der Zuschüsse für die Kranken- und Pflegeversicherung fällt das Plus beim Höchstsatz noch etwas größer aus. Maximal 670 Euro im Monat können Studenten dann bekommen - statt bislang 648 Euro.
Durch eine Anhebung der Freibeträge soll auch der Kreis der Studenten erweitert werden, die Bafög erhalten. Das Einkommen der Eltern, bis zu dem ein Kind die volle Förderung bekommt, steigt um drei Prozent. Bei Verheirateten soll der Betrag von derzeit 1555 Euro netto auf 1605 Euro monatlich steigen, bei Alleinstehenden von derzeit 1040 auf 1070 Euro im Monat.
Gesonderte Altersgrenze für Master-Studenten
Für Master-Studenten soll es künftig beim Bafög eine gesonderte Altersgrenze geben. Wer bis zum 35. Lebensjahr ein Master-Studium beginnt, kann künftig noch die staatliche Förderung beziehen. Bisher lag die Altersgrenze bei 30 Jahren. Kinderbetreuungszeiten sollen besser berücksichtigt werden.
Teilerlasse bei der Darlehensrückzahlung fallen dagegen weg. Einen Teil des Bafögs müssen Studenten nach dem Studienende zurückzahlen. Die Höchstgrenze liegt bei 10 000 Euro. Bislang galt die Regel, dass Studenten, die ihr Studium besonders schnell oder mit einem besonders guten Abschluss beenden, weniger abstottern müssen. Diese „Leistungsanreize“ wird es künftig nicht mehr geben. Die Abwicklung sei für die Prüfungsämter sehr aufwendig, die Wirkung jedoch gering, heißt es zur Begründung. Die Deckelung der Rückzahlung auf 10 000 Euro bleibt aber erhalten.
Die Bafög-Novelle wird dem Bildungsministerium zufolge voraussichtlich Mehrkosten von rund 373 Millionen Euro im Jahr verursachen - 202 Millionen Euro für den Bund und 171 Millionen Euro für die Länder.
Zusätzlich soll zum Wintersemester ein bundesweites Stipendienprogramm für Studenten starten. Für leistungsstarke Hochschüler soll es Stipendien in Höhe von 300 Euro monatlich geben. Die Hälfte sollen Hochschulen bei privaten Geldgebern einwerben - bei Unternehmen, Stiftungen, aber auch bei ehemaligen Studenten. Die andere Hälfte will der Staat zuschießen - in gleichen Teilen von Bund und Ländern.
Stipendien gelten einkommensunabhängig
Die Stipendien gelten einkommensunabhängig, können also auch zusätzlich zum Bafög vergeben werden. Laut Gesetzentwurf sollen sie mindestens auf ein Jahr ausgelegt sein. Grundsätzlich ist aber eine Förderung während des gesamten Studiums möglich und angedacht. Die Stipendiaten müssen dabei regelmäßig ihre Eignung nachweisen.
Vergeben werden die Stipendien nach „Begabung und Leistung“. Bei der Auswahl der Förderkandidaten sollen aber auch soziales Engagement oder die eigene Herkunft eine Rolle spielen. Wenn jemand „Hindernisse“ in der eigenen Bildungsbiografie überwunden hat - also etwa aus einer Zuwanderfamilie oder einem „bildungsfernen“ Haushalt stammt - soll das ebenfalls berücksichtigt werden.
Die Organisation der Stipendien läuft über die Hochschulen: Sie sollen das Geld aus privaten Quellen einwerben, Kandidaten auswählen und die Stipendien auszahlen.
Mit dem Programm will die schwarz-gelbe Koalition den Anteil der Studenten, die mit Stipendien gefördert werden, von derzeit zwei auf zehn Prozent steigern. In Deutschland gibt es rund zwei Millionen Hochschüler.
Um die existierenden Stipendien bei den großen Begabtenförderungswerken nicht entwerten, sollen die Studenten dort künftig deutlich mehr Büchergeld bekommen - 300 statt bislang 80 Euro. (ddp)