Berlin. .
Schluss mit „Wildsau“, „Gurkentruppe“ und „Rumpelstilzchen“ - in der Bundesregierung soll wieder ein höflicher Umgangston herrschen. Das fordert Regierungschefin Angela Merkel.
Nach den jüngsten Verbalattacken in der Koalition verlangt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Disziplin von Union und FDP. „Was die Umgangsformen in der Koalition anbelangt, müssen wir abrüsten“, forderte Merkel der Zeitung „Bild am Sonntag“ (Onlineausgabe). Die Regierung müsse in einer schwierigen Zeit verlässlich sein. „Nur so können wir wieder Vertrauen gewinnen“, sagte die Kanzlerin.
Zu den Kraftausdrücken, mit denen Koalitionspolitiker in der vergangenen Zeit aufeinander losgegangen waren, sagte Merkel: „Ich gehe davon aus, dass die Beteiligten erkannt haben, dass das kein akzeptabler Stil ist. Das darf und wird nicht Schule machen.“
Merkel rechnet mit Mehrheit für Wulff
Drohungen aus der FDP, bei der Bundespräsidentenwahl den Kandidaten der Koalition, Christian Wulff (CDU), unter Umständen durchfallen zu lassen, wies Merkel zurück. „Ich rate uns allen, den notwendigen Respekt vor der Wahl eines Bundespräsidenten aufzubringen“, sagte Merkel. Sie gehe davon aus, dass Wulff eine Mehrheit in der Bundesversammlung bekomme.
Die Kanzlerin verteidigte das Sparpaket der Bundesregierung. „Wir haben in der Koalition ein ausgewogenes und den Aufgaben gerecht werdendes Paket vereinbart. Es ist jetzt geboten, dass alle in der Koalition dieses Paket auch bei den Bürgern vertreten und dafür werben“, sagte sie.
Gesundheitsreform ohne Zeitdruck
Es sei guter demokratischer Brauch, bis zu einer Entscheidung hart zu diskutieren. Danach trügen alle die Entscheidung gemeinsam. „Verlässlichkeit und Vertrauen gewinnen wir bei den Bürgern nur, wenn wir zu unseren eigenen Beschlüssen stehen“, sagte Merkel.
Die CDU-Chefin gab Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) Rückendeckung für die Ausarbeitung der Gesundheitsreform. „Ich plädiere dafür, dass der Gesundheitsminister jetzt ohne unnötigen Zeitdruck in Ruhe und mit den Vorsitzenden der Koalitionsparteien den Korridor für die Reform abstecken kann“, sagte sie. „Denn diese Reform muss langfristig tragfähig sein und dem Koalitionsvertrag entsprechen.“(ddp)