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Sabine Leutheusser-Schnarrenberger übt Kritik an Google. Die Bundesjustizministerin bemängelte laut Medienberichten das „Riesenmonopol“ des Konzerns und forderte größere Transparenz im Umgang mit Kundendaten. Sie versprach zudem ein stärkeres Engagement ihrer Partei für die Bürgerrechte.

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat die Strategie des Internet-Konzerns Google scharf kritisiert. Der Suchmaschinen-Konzern entwickle sich gerade weithin unbemerkt zu einem «Riesenmonopol, ähnlich wie Microsoft», sagte die FDP-Ministerin dem Nachrichtenmagazin «Spiegel». Dienste wie Google Street View, für den komplette Straßenansichten abfotografiert werden, oder Google Earth, der Grundstücke in hoher Auflösung aus der Vogelperspektive zeigt, seien «rechtlich unbedingt prüfenswert».

Möglicherweise neue Gesetze

10 Tipps für Google

Eine leckere Pizza, nur wenige Meter von der Haustür entfernt: Google findet Pizzerien direkt um die Ecke. Zehn Tipps, die das Suchen leichter machen.
Eine leckere Pizza, nur wenige Meter von der Haustür entfernt: Google findet Pizzerien direkt um die Ecke. Zehn Tipps, die das Suchen leichter machen.
Um Angebote in Ihrer Nähe zu finden, geben Sie den Suchbegriff gefolgt vom Ort oder der Postleitzahl ein. Pizza-Fans aus Bochum tippen also
Um Angebote in Ihrer Nähe zu finden, geben Sie den Suchbegriff gefolgt vom Ort oder der Postleitzahl ein. Pizza-Fans aus Bochum tippen also "Pizza Bochum" und bekommen eine Karte, auf der die Lokale eingezeichnet sind. Dazu gibt es Telefonnummern und Links zu Bewertungen.
Nicht mehr lange nach Dokumenten suchen: Google führt Sie schneller zum Ziel, wenn Sie angeben, welchen Dateityp Sie suchen - etwa ein PDF.
Nicht mehr lange nach Dokumenten suchen: Google führt Sie schneller zum Ziel, wenn Sie angeben, welchen Dateityp Sie suchen - etwa ein PDF. © imago stock&people
Um Dateitypen zu finden, wählen Sie im Klappmenü ganz rechts neben dem Suchfeld die Dateiendung aus. Alternativ können Sie auch den
Um Dateitypen zu finden, wählen Sie im Klappmenü ganz rechts neben dem Suchfeld die Dateiendung aus. Alternativ können Sie auch den "filetype"-Operator nutzen. Sind sie auf der Suche nach einem Handbuch fürs iPhone als PDF, geben Sie "Bedienungsanleitung iPhone filetype:pdf" ein. Achtung: Zwischen Doppelpunkt und Suchbegriff darf kein Leerzeichen stehen.
Lena finden: Mit Googles
Lena finden: Mit Googles "site"-Funktion können Sie eine bestimmte Internetseite durchsuchen - etwa DerWesten nach dem Videointerview mit Grandprix-Star Lena Meyer-Landrut. © APN
Mit dem
Mit dem "site"-Operator lassen Sie Google nur eine Homepage durchsuchen. Um das Lena-Interview zu finden, geben Sie "Lena Video-Interview site:derwesten.de" ein.
Schweizer Franken in Euro? Kein Problem, denn Google kennt die aktuellen Wechselkurse.
Schweizer Franken in Euro? Kein Problem, denn Google kennt die aktuellen Wechselkurse. © imago stock&people
Um 120 Franken in Euro umrechnen zu lassen, geben Sie
Um 120 Franken in Euro umrechnen zu lassen, geben Sie "120 CHF in Euro" ein. Genauso funktioniert's mit Maßeinheiten ("2 Meter in Zoll") und einfachen Rechenaufgaben ("8*12").
Manchmal ist das Internet schneller, als einem lieb ist: Da haben Sie einen interessanten Link gefunden, doch die Seite ist längst gelöscht. Ein Glück, dass Google ganze Homepages als Textversion auf seinen Servern speichert.
Manchmal ist das Internet schneller, als einem lieb ist: Da haben Sie einen interessanten Link gefunden, doch die Seite ist längst gelöscht. Ein Glück, dass Google ganze Homepages als Textversion auf seinen Servern speichert.
Um die gespeicherte Version einer Seite anzuschauen, klicken Sie auf den Link
Um die gespeicherte Version einer Seite anzuschauen, klicken Sie auf den Link "Im Cache" unter dem Suchergebnis. So sieht eine Version von DerWesten.de aus Googles Speicher aus.
Manchmal lohnt ein Blick nach links und rechts: Wie in einem Bibliotheksverzeichnis findet Google auch Seiten, die einem Treffer ähnlich sind. Das ist sinnvoll, wenn Sie sich einen Überblick über ein Thema verschaffen wollen.
Manchmal lohnt ein Blick nach links und rechts: Wie in einem Bibliotheksverzeichnis findet Google auch Seiten, die einem Treffer ähnlich sind. Das ist sinnvoll, wenn Sie sich einen Überblick über ein Thema verschaffen wollen. © imago stock&people
Klicken Sie dazu auf den Link
Klicken Sie dazu auf den Link "Ähnliche" unter dem Treffer. Suchen Sie nach "Ruhr 2010" und dann Seiten, die der offiziellen Homepage ähnlich sind, finden Sie Links zu Museen, Veranstaltungskalendern und Tourismusportalen.
Sonne, Regen, Wind? Wie das Wetter wird, zeigt Ihnen Google schneller als jeder andere Wetterbericht.
Sonne, Regen, Wind? Wie das Wetter wird, zeigt Ihnen Google schneller als jeder andere Wetterbericht. © imago stock&people
Geben Sie
Geben Sie "Wetter" gefolgt vom Ort oder der Postleitzahl ein. Die Piktogramme zeigen Ihnen, was in den nächsten Tagen zu erwarten ist.
"Koch": Meinen Sie damit den Beruf oder den Politiker? Das errät Google nicht von selbst. Mit dem Minuszeichen können Sie die Ergebnisliste entschlacken.
Das Minuszeichen setzen Sie direkt vor ein Wort, das Sie von der Suche ausschließen möchten. Recherchieren Sie über den Koch als Beruf, suchen Sie nach
Das Minuszeichen setzen Sie direkt vor ein Wort, das Sie von der Suche ausschließen möchten. Recherchieren Sie über den Koch als Beruf, suchen Sie nach "Koch -Roland", um keine Treffer über den Politiker zu bekommen.
Ist das Ihr Paket? Mit Google können Sie den Sendungsstatus von Paketen abfragen - dazu müssen Sie nicht die Seite des Lieferdienstes besuchen.
Ist das Ihr Paket? Mit Google können Sie den Sendungsstatus von Paketen abfragen - dazu müssen Sie nicht die Seite des Lieferdienstes besuchen.
Geben Sie ins Suchfeld einfach die Sendungsnummer eines UPS- oder Fedex-Pakets ein, die Suchmaschine bringt Sie auf den neuesten Stand. Mit DHL-Paketen funktioniert der Dienst allerdings nicht.
Geben Sie ins Suchfeld einfach die Sendungsnummer eines UPS- oder Fedex-Pakets ein, die Suchmaschine bringt Sie auf den neuesten Stand. Mit DHL-Paketen funktioniert der Dienst allerdings nicht.
Zum Lexikon greifen war vorgestern, lange suchen gestern. Heute zeigt Ihnen Google auf einen Blick...
Zum Lexikon greifen war vorgestern, lange suchen gestern. Heute zeigt Ihnen Google auf einen Blick... © imago stock&people
...die Definition eines Worts. Die Bedeutung des Worts
...die Definition eines Worts. Die Bedeutung des Worts "Pankreas" erfahren Sie, wenn Sie "definiere Pankreas" eingeben. Aha, die Bauchspeicheldrüse ist es!
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«Mich stört dieses Vorpreschen, diese Gigantomanie, die auch bei der Google-Buchsuche durchscheint», wird die Bundesjustizministerin in einer Vorabmeldung vom Samstag zitiert. Für das Angebot scannt Google derzeit Millionen Bücher weltweit.

Es sei nicht ihre erste Reaktion, «etwas zu verbieten, zu verhindern», sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Es gehe ihr aber darum, mehr Transparenz herzustellen und dafür zu sorgen, dass die Nutzer darüber aufgeklärt würden, was mit ihren Daten geschieht: «Da sehe ich eine Bringschuld bei den Unternehmen, da ist vieles noch sehr verbesserungswürdig.» Wenn das nicht bald geschehe, «sind wir womöglich als Gesetzgeber gefordert».

Kein zweites SWIFT

Befragt zu ihren ersten Wochen im neuen Amt räumte die Ministerin dem Bericht zufolge Startschwierigkeiten bei Bürgerrechtsthemen wie dem Bankdatenaustausch (SWIFT) mit den USA ein, den Schwarz-Gelb gegen ihren Widerstand passieren ließ. «Um so wichtiger ist es, dass sich die Liberalen bei künftigen Entscheidungen als Bürgerrechtspartei behaupten», wird Leutheusser-Schnarrenberger zitiert. Ein zweites SWIFT werde es nicht geben.

Unterschiedliche Auffassungen gibt es in der Koalition auch über das Internetsperrgesetz zur Kinderpornografie, das Bundespräsident Horst Köhler bislang nicht unterzeichnet hat und zu dem er zusätzliche Auskünfte eingefordert hatte: «Wir haben als Bundesregierung noch keine gemeinsame Stellungnahme abgegeben», sagte die Bundesjustizministerin. Die FDP habe Internetsperren immer sehr kritisch gegenübergestanden. Wenn das Gesetz nicht in Kraft trete, werde man dafür sorgen, dass derlei Inhalte gelöscht werden. Das sei ohnehin effektiver, als sie durch «leicht umgehbare Sperren nur zu verstecken». (apd)