Berlin. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg glaubt, dass die Bundeswehr verkleinert werden muss. Grund sind Sparzwänge. Für den Bundeswehrverband ist das Verteidigungspolitik nach Kassenlage.
Angesichts der dramatischen Haushaltslage hält Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) eine Verkleinerung der Bundeswehr für nötig. Der Personalumfang der Streitkräfte werde "in Frage gestellt werden müssen", sagte Guttenberg am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Dies sei zwar eine "harte" und "bittere Nachricht", aber "unvermeidbar".
Guttenberg kündigte erneut Standortschließungen bei der Bundeswehr an. Zunächst gehe es jedoch um Einsparungen bei Personal, Material und Beschaffungsprojekten. Erst am Ende entscheide sich, welche Standorte in Frage stünden. Zu Größenordnungen äußerte sich der Minister nicht.
Der CSU-Politiker hält "rigide Maßnahmen" angesichts der Haushaltslage für unausweichlich. "Ich halte es für wichtig und für geboten, dass man das früh genug anspricht." Bereits am Mittwoch hatte Guttenberg vor der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg strikte Einsparungen bei der Armee angekündigt.
Der Bundeswehrverband warnt
Von den Soldaten kommt Widerstand. Der Bundeswehrverband warnte die Bundesregierung vor einer Sicherheitspolitik nach Kassenlage. Verbandschef Ulrich Kirsch sagte der "Saarbrücker Zeitung", letztlich müsse Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) darüber entscheiden, ob das der sicherheitspolitische Weg der Zukunft sein solle. "Ich befürchte, dass die Sparmaßnahmen den Einstieg in den Ausstieg der Wehrpflicht bedeuten", sagte Kirsch.
ddp