Berlin. .

Die rund 20 Millionen Rentner in Deutschland müssen sich in diesem Jahr auf eine Nullrunde einstellen. Ohne die noch von der Großen Koalition verabschiedeten Rentengarantie hätten ihnen sogar Kürzungen gedroht. Für 2011 ist keine Besserung in Sicht.

Eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums bestätigte am Donnerstag in Berlin grundsätzlich eine Meldung der «Bild»-Zeitung, dass es eine Nullrunde geben werde, verwies aber darauf, dass noch keine endgültigen Zahlen vorlägen.

«Aller Voraussicht nach» werde die Rentengarantie 2010 erstmals greifen, sagte die Sprecherin. Das Gesetz war seinerzeit in Erwartung krisenbedingt sinkender Lohnsummen beschlossen worden, die die Grundlage für die Berechnung der jeweils im Juli erfolgenden Rentenanpassung sind. Nach den Prognosen steht 2011 eine weitere Nullrunde bevor.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes gingen die Bruttolöhne und -gehälter 2009 im Schnitt um 0,4 Prozent zurück. Die Deutsche Rentenversicherung erklärte, die bisher vorliegenden Zahlen reichten noch nicht für eine exakte Berechnung. Ihr Sprecher Dirk von der Heide sagte, die Lohnsumme müsse noch nach Ost- und West-Löhnen differenziert und auf die versicherungspflichtigen Einkommen - also ohne Beamteneinkünfte - umgerechnet werden. Schließlich müssten noch die Ein-Euro-Jobs herausgerechnet werden.

Sozialverband warnt vor weiteren Belastungen

Zu der Frage, wie groß die Rentensenkung ohne Rentengarantie ausgefallen wäre, konnte die Ministeriumssprecherin nichts sagen. Zu der Rentengarantie gehört auch ein Konzept, die jetzt nötigen Zuschüsse wieder hereinzuholen: In Wachstumszeiten sollen die Renten nicht so stark erhöht werden, wie es die Rentenformel vorgibt. «Die Entscheidung der Bundesregierung war richtig», sagte die Sprecherin. In einer Zeit sinkender Wirtschaftsleistungen und steigender Arbeitslosigkeit müsse die Rente verlässlich bleiben. Gerade Rentner könnten in ihrer Lebensphase kaum mehr etwas an ihrer Einkommenssituation ändern.

Der Sozialverband VdK warnte vor weiteren Belastungen der Rentner. Drohende Zusatzbeiträge sowie die in einem zweiten Schritt geplante Einführung der Kopfpauschale in der gesetzlichen Krankenversicherung würden viele Rentner finanziell überfordern, erklärte VdK-Präsidentin Ulrike Mascher. «Damit die Nullrunde bei den Renten sich unterm Strich nicht als große Minusrunde erweist, muss die Bundesregierung von weiteren zusätzlichen Belastungen, insbesondere im Gesundheitsbereich, Abstand nehmen. Da ist die Schmerzgrenze jetzt bereits erreicht.» (apn)