Folter hat System und Tradition. Auch in demokratischen Gesellschaften und beileibe nicht nur in Staaten abgedrehter und gewaltverliebter Despoten. Man darf deshalb sehr gespannt sein, wie viele Informationen über die schändlichen Praktiken seiner Geheimdienste Obama tatsächlich öffentlich macht.
Geheimdienste führen ein Eigenleben. Sie sind letztlich nicht kontrollierbar. Und fühlen sich an keine Regeln gebunden. Ethische und moralische Prinzipien sind für sie vor allem in Zeiten vermeintlicher oder gar tatsächlicher terroristischer Bedrohung eher Lachnummern. Der immer mal wieder laut werdende Anspruch der Politik, demokratische Kontrolle ausüben zu wollen, wirkt auf Geheimdienste wie der Versuch, sie zu einem kindergärtlichen Sandkastenspiel einladen zu wollen.
Und wenn auch Friedenspreisträger und US-Präsident Barack Obama menschenverachtendes Waterboarding als Verhörmethode verboten hat, dann wurden und werden Verdächtige wohl auch heute noch in Eiswasser „gebadet“, psychisch gebrochen, zum Schein hingerichtet oder halb totgeprügelt. Dies und noch viel mehr Erbärmliches stand nach Erkenntnissen des Geheimdienstausschusses des US-Senats in der Zeit von Präsident George W. Busch auf der CIA-Tagesordnung. Damals wie heute selbstverständlich ohne Wissen der politisch Verantwortlichen. Offiziell zumindest.
Wer glaubt, diese gewalttätigen Geheimdienstmethoden gebe es heute so nicht mehr, seien zumindest weich gespült oder spielten sich nur in Verhörkellern und Geheimgefängnissen von Schurkenstaaten ab, der hat ein Weltbild, das der Realität wohl noch nicht einmal in Ansätzen entspricht. Und der hat wohl auch vergessen, was sich die US-Geheimdienste mit Hilfe der Armee an gnadenlosen Menschenrechtsverletzungen beispielsweise in Abu Ghuraib und anderen Orten im Irak geleistet hat – und heute noch in Guantanamo leistet.
Folter hat System und Tradition. Auch in demokratischen Gesellschaften und beileibe nicht nur in Staaten abgedrehter und gewaltverliebter Despoten. Man darf deshalb sehr gespannt sein, wie viele Informationen über die schändlichen Praktiken seiner Geheimdienste Obama tatsächlich öffentlich macht. Auch wenn es einmal mehr nicht ausreichend viel Information sein wird, steht doch eines fest. In der Öffentlichkeit wachsen angesichts solcher geheimdienstlicher Gewaltexzesse Abscheu und politischer Widerspruch. Und das ist gut so.