Immer weniger Menschen vertrauen der Marktwirtschaft. Das hat zuletzt eine groß angelegte Meinungsforschung des Instituts für Demoskopie in Allensbach ergeben. Das muss einen nicht wundern, die Legitimationskrise der Marktwirtschaft ist hausgemacht.
Viele Leser werden bei der Lektüre der neuesten Banken-Nachrichten, also der milliardenschweren Strafen wegen Zinsmanipulationen, denken: Typisch, dieser entfesselte Finanzmarkt-Kapitalismus. Das kriminelle Verhalten der Banken ist allerdings nicht ein Ausdruck von Marktwirtschaft, sondern ein Verstoß gegen marktwirtschaftliche Spielregeln.
Das Gegenteil von freiem Markt ist der gelenkte, manipulierte Markt. Ausdruck davon sind Kartelle. Weltweite Absprachen von Banken mit dem Ziel, die Zinsen zu manipulieren, schädigen Konkurrenten und Kunden. Deshalb kann man sich in diesem Fall bei Europa nur bedanken.
Die viel gescholtene Europäische Kommission hat die Strafen gegen die Banken ausgesprochen und kann sie auch durchsetzen. Das muss man so lesen: Brüssel verhilft der Marktwirtschaft zu ihrem Recht. Genau besehen ist das eine gute Nachricht.
Die soziale Marktwirtschaft hat Deutschland groß gemacht
Die Banken wissen, dass sie Unrecht getan haben, deshalb zahlen sie auch die hohen Strafen. Immer, wenn von den Exzessen des freien Marktes die Rede ist, geht es um die Entkopplung von Risiko und Verantwortung. In diesem Fall hat es aber funktioniert. Die Banken sind ein Risiko eingegangen, nämlich aufzufliegen, und übernehmen nun, gezwungenermaßen, Verantwortung.
Die soziale Marktwirtschaft hat Deutschland groß gemacht. Freie Unternehmen, verantwortungsvolle Gewerkschaften und eine Politik, die sich darauf beschränkte, dem Markt einen (sozialen) Rahmen zu geben, haben das möglich gemacht.
Mit den Jahren ist dieses erfolgreiche Prinzip unter Druck geraten, Gier konnte Oberhand nehmen. Die Diskussion über die viel zu hohen Managergehälter ist nur allzu berechtigt. Leider ist der neuen Koalition dazu nichts eingefallen, ebenso wenig wie zur marktwirtschaftlichen Regulierung der Finanzmärkte. So besteht die Gefahr, dass wir am Ende den Ast absägen, auf dem wir sehr bequem sitzen.