Essen. Deutschland liefert Panzer in die Ukraine. Dass sich der Kanzler Zeit für die Entscheidung genommen hat, kann nicht falsch sein. Ein Kommentar.

Die Entscheidung ist gefallen. Deutschland liefert Leopard-Panzer an die Ukraine und gibt somit dem Druck der USA und einiger europäischer Staaten nach. Es hat lange gedauert, denn Bundeskanzler Scholz betonte immer wieder, dass aus seiner Sicht bestimmte Bedingungen erfüllt sein müssen, um diesen wichtigen Schritt zu gehen.

Nun mag man das als zögerlich, zaudernd oder führungsschwach darstellen, wie es zuletzt von verschiedenen Seiten, auch aus der Ampelkoalition, zu hören war. Doch Fragen zu Krieg und Frieden beantwortet man nicht mit einem Fingerschnippen. Und lauthals schon gar nicht. Dies passt ohnehin nicht zum Typus Scholz. Anzukreiden ist dem Kanzler nicht, dass er prüft und abwägt, dass er gemeinsam mit den Verbündeten entscheiden und eine weitere Eskalation des Krieges verhindern will. Anzukreiden ist ihm aber, dass es ihm seit Beginn seiner Amtszeit nicht gelingt, den Menschen in diesem Land zu erklären, warum er was macht.

Umfrage: Keine Mehrheit für oder gegen die Panzerlieferungen

Die jüngsten Umfragen haben gezeigt, dass es in Deutschland keine eindeutige Mehrheit für oder gegen die Panzerlieferungen gibt. Nun dürfen sich grundsätzliche politische Entscheidungen nicht nach Umfragen richten. Diese spiegeln aktuelle Stimmungen wider und schwanken gern auch mal. Dennoch braucht man das Vertrauen der Menschen und sollte sich nicht zu sehr von ihnen entfernen.

Diese Gratwanderung schafft Politik dann, wenn sie einem klaren Kompass folgt, wenn sie berechenbar und nachvollziehbar ist. Daran muss Scholz dringend arbeiten. Einiges spricht dafür, dass die Entscheidung für eine große Panzer-Allianz die richtige ist. Und dass man sich dafür die nötige Zeit genommen hat, kann nicht falsch sein.