Bayerns Ministerpräsident Söder ruft nach einheitlichen Standards im Kampf gegen die Pandemie. Aber das ist zu schlicht gedacht.
Markus Söder warnt wieder vor laschen Coronaregeln und ruft nach bundesweiten Standards zu Maskenpflicht, Bußgeldern und Obergrenzen für Veranstaltungen. Ob die Ministerpräsidenten und die Kanzlerin dem Vorstoß folgen und die Gesundheitsminister dazu eine einheitliche Haltung finden, ist ungewiss. Aber sind gemeinsame Standards so wichtig?
Chaos, Flickenteppich, regionale Egoismen – Der Föderalismus hat es schwer, sich gegen solche Vorwürfe zu wehren. In der Pandemie umso mehr. Es klingt so einfach: bundesweite Standards, von Flensburg über Dortmund bis Oberstdorf. Dann weiß jeder Bescheid, oder?
Infektionsgeschehen ist regional unterschiedlich
Die Obergrenzen für private Feiern mit besonderem Anlass liegen in Mecklenburg-Vorpommern bei 75 und in NRW bei 150. In Sachsen gibt es keine Beschränkung. Ist das Willkür? Nein. Denn das Infektionsgeschehen ist in NRW anders als in Sachsen. Warum sollte es da eine Obergrenze geben? Oder eine einheitliche Maskenpflicht?
NRW kann von den Erfahrungen der anderen lernen. Es muss aber nichts kopieren. Im internationalen Krisen-Vergleich steht der föderale Flickenteppich Deutschland gut da. Obwohl nicht alle Ministerpräsidenten auf Söders Warnrufe hören.