Gegen Raser schärfer vorzugehen, ist richtig. Aber Verkehrsminister Scheuer fand weder das richtige Maß noch einen Weg der vernünftigen Umsetzung.
Härtere Strafen für Raser sind richtig. Zu viele Menschen sterben wegen zu hoher Geschwindigkeit. Und Deutschland macht dabei ja keineswegs einen Alleingang. Andernorts in Europa greift die Polizei ähnlich hart durch.
Allerdings fehlen bei der Verordnung tatsächlich Maß und Mitte. Besser wäre eine zweistufige Lösung bei heftigen Tempoverstößen in kurzer Zeit gewesen – etwa erst deftigeres Bußgeld, beim zweiten Mal Führerschein weg. Zudem: Das Verfahren lief dilettantisch ab.
Nicht zum ersten Mal mit handwerklichen Schwächen
Gedrängt vom Bundesrat ließ der Verkehrsminister ein Regelwerk verkünden, dessen Empörungspotenzial auf der Hand lag. Nun rudert Andreas Scheuer zurück und offenbart – Stichwort Pkw-Maut – nicht zum ersten Mal handwerkliche Schwächen.
Für Akzeptanz könnte man durch eine gute Umsetzung werben. Beispiel Beschilderung: Den Verkehr mancherorts abrupt von „freie Fahrt“ auf Tempo 80 zu verlangsamen und so die Führerscheinfalle zu stellen, ist falsch. Das muss man durch schrittweises Absenken der erlaubten Geschwindigkeit vorbereiten. Bitte nachbessern!