Die SPD hat ein neues Führungsduo. Doch der Start von Eskens und Walter-Borjans hatte was von „wischiwaschi“.
Was soll ein treuer SPD-Wähler (die gibt es ja noch) oder ein sozialdemokratischer Bürgermeister an Rhein und Ruhr nun mit dem Berliner Parteitag anfangen? Begeisterung oder Aufbruch – Fehlanzeige. Traurige Ernüchterung und leiser Ärger drücken die Gefühlslage wohl besser aus.
Zwar hat das neue Führungs-Duo Eskens/Walter-Borjans die soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt der SPD-Politik gestellt. Doch wirklich neu ist das nicht.
Eine Art GroKo innerhalb des SPD-Vorstandes
Natürlich war der Showdown zwischen den „Linken“ und Groko-Befürwortern von Teilen der Medien herbeigewünscht worden. Dennoch wird kein Mensch verstehen, warum bei der so richtungsweisenden Neuwahl des Vorstandes nun irgendwie alle Strömungen einen Posten erhalten haben: ein Vize für die Linken, einer für die eher Konservativen. Also eine Art kleiner GroKo innerhalb des SPD-Vorstandes. Das kann man ausgleichend nennen, „wischiwaschi“ ist aber wohl treffender.
Keines der Probleme wird gelöst
Inhaltlich wie strategisch ist es fatal, dass die neue Führung nicht klarer und dadurch stärker positioniert ist. Und es wird sich noch zeigen, dass die Einbindung aller Positionen keines der SPD-Probleme löst.
Kevin Kühnert hat eingesehen, dass sein großer Wunsch nach einem flotten GroKo-Bruch derzeit keine Mehrheiten bei seinen Genossen findet. Doch zugleich raubt genau diese Erkenntnis ihm die Glaubwürdigkeit. Erst große Erwartungen schüren, und dann einknicken – das bringt keine Punkte.
Auch die Unionsparteien hatten ihre Personaldiskussion
Vielleicht hat er aber auch erkannt, dass die Menschen im Lande die nervenden Personaldiskussionen leid sind. Auch die Unionsparteien können ein Lied davon singen. Die Wähler wollen, dass eine Regierung ordentlich und zügig arbeitet.
Dennoch dürfte das Ende der GroKo näher rücken. CDU/CSU werden zur eigenen Profilbildung kaum Zugeständnisse an die SPD machen. Obwohl Kramp-Karrenbauer und Söder genau wissen, dass es zum Beispiel mit den Grünen nicht leichter wird: 12 Euro Mindestlohn fordern auch Baerbock und Habeck, mehr Klimaschutz sowieso. Das sind sich Rot und Grün einig.