Jahrelang arbeitete sich NRW nur an der Umwelthilfe ab, anstatt nach Lösungen zu suchen. Das hat sich jetzt mit einem Gerichtsvergleich geändert.

Dieser Vergleich atmet den Geist von Ausgleich. Der Stadt Essen und Millionen Pendlern wird das Großchaos eines Diesel-Fahrverbots in 18 Stadtteilen und auf der A40 erspart. Es wäre geradezu irrwitzig gewesen, im Namen der Luftqualität eine der wichtigsten Verkehrsadern Nordrhein-Westfalens zu kappen und ältere Autos massenweise in Umgehungsstraßen zu drängen. Zugleich haben sich Stadt, Land und Umwelthilfe auf alternative Maßnahmen verständigt, die tatsächlich zur Einhaltung der EU-Grenzwerte führen könnten. Dass diese seit Jahren ignoriert wurden, ist schließlich der andere Teil der Wahrheit.

Die Verständigung mit der krawalligen Umwelthilfe gelang nur, weil die Stadt Essen beherzter für bessere Luftqualität kämpfte als andere Kommunen. Und weil die verhandlungserfahrene neue Umweltministerin Heinen-Esser weiß, dass es nichts bringt, den Streitgegner zu beschimpfen. Ministerpräsident Laschet hatte sich bis dahin damit hervorgetan, Fahrverbote rundheraus als rechtswidrig abzutun und die Umwelthilfe als „Abmahnverein“ zu schmähen. Ob das Beispiel Essen Schule machen kann beim guten Dutzend anderer NRW-Städte mit vergleichbaren Grenzwert-Problem, ist nicht sicher. Als allgemeine Abkehr von Diesel-Fahrverboten sollte man den Vergleich nicht missverstehen.