Bochum. Die NRW-SPD hat ein neues Profil. Aber das Spitzenpersonal muss auch dazu passen.
Nach 15 Jahren Niedergang im Bund und einer krachend verlorenen Landtagswahl in NRW besinnen sich die Sozialdemokraten wieder auf ihr Kernthema: soziale Gerechtigkeit. Es scheint, als wolle die Partei Abbitte leisten für die Ära Schröder, die Hartz-Gesetze und die Riester-Rente. Das neue Programm „Rot pur“, das sich die NRW-SPD verschreibt, hat es in sich. Wenn Profillosigkeit das größte Problem der SPD in den vergangenen Jahren war, dann scheint die Wende eingeleitet. Die Konturen sind zum Glück wieder sichtbarer. Zumindest in NRW.
Mindestens so wichtig wie das Programm sind aber die Personen, die das alles nach außen „verkaufen“ müssen. Im Moment ist völlig unklar, wer auf SPD-Seite NRW-Ministerpräsident Armin Laschet herausfordern könnte. Diese Führungsfragen werden wohl erst im kommenden Sommer geklärt, und dann könnte es zu unschönen Reibereien kommen. Landesparteichef Sebastian Hartmann hat mit Landtags-Fraktionschef Thomas Kutschaty einen Rivalen. Nicht ausgeschlossen, dass sich Bundesumweltministerin Svenja Schulze oder andere in den Wettbewerb um die Spitzenkandidatur stürzen.
Aufbruch steht oder fällt mit den neuen Vorsitzenden
Und was passiert eigentlich, wenn die Parteimitglieder in wenigen Wochen nicht – wie von vielen in der NRW-SPD erhofft – Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, sondern Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Klara Geywitz als SPD-Vorsitzende vorschlagen? Dann können die Sozialdemokraten in NRW und in ganz Deutschland „Rot pur“ gleich wieder in die Ablage legen.