Hagen. . Um im Kampf gegen den Islamischen Staat zu intervenieren, hat sich die Bundesregierung zu einer Waffenlieferung in den Irak entschlossen. Zwar gehe man damit ein großes Risiko ein, findet Zeus-Reporter Tristan Karge. Im Kampf gegen den Terror müsse man aber eingreifen.

Die Bundesregierung um Bundeskanzlerin Angela Merkel beschloss mit großer Mehrheit eine umstrittene Waffenlieferung in den Irak an die durch den Islamischen Staat (IS) bedrohten Kurden.

Mit einem symbolischen „Ja“ hat der Bundestag der umfangreichen Waffenlieferung ihr O.K. gegeben. Der Weg dorthin war jedoch nicht ganz einfach. Heftige Debatten über das Für und Wider haben dieser ohnehin symbolischen Abstimmung die gewisse Wichtigkeit gegeben. Die Waffenlieferung begründete Kanzlerin Angela Merkel unter anderem damit, dass die Bedrohung durch den IS immer weiter ansteige. Ebenfalls sei der Konflikt, der sich vor allem auf Nachbarländer wie die Türkei und Jordanien ausbreite, ein weitreichendes Problem bei den Sicherheitsinteressen Deutschlands und Europas.

Unfassbare Gräueltaten des Islamischen Staates

Der IS habe in den vergangenen Wochen „unfassbare Gräueltaten“ begangen, erinnerte Merkel. Gemeint seien damit die „Köpfungsvideos“ von unschuldigen Reportern, die unter anderem auch aus Amerika und Großbritannien stammten. „Es werde eine Religion in furchtbarer Weise missbraucht, um Mord, Terror und Gewaltherrschaft zu legitimieren“, so die Bundeskanzlerin.

Dabei sei ihr das Risiko der Waffenlieferung mehr als bewusst. Ihre Entscheidung sei ihr nicht einfach gefallen. Dennoch war es ihr besonders wichtig, zu unterstützen, denn nicht zu liefern wäre ein absolutes Tabu. „Es soll vor allem dort unterstützt werden, wo man mit knappsten Ressourcen gegen das Grauen kämpft“, so Merkel weiter. Nichts zu tun, sei in dieser Situation nicht die Vorstellung von Verantwortung. Die Möglichkeit, Menschenleben zu retten und zu verhindern, den IS Terroristen einen weiteren Rückzugsort zu schaffen, würde ebenfalls im Vordergrund stehen.

Eine weitere Bedingung der Bundesregierung für die Waffenlieferung an die Kurden war es, dass nicht die Vorstellung eines eigenen kurdischen Staates unterstützt wird, sondern der Verfall des Staatsgefüges verhindert werden soll. Zudem unterstützen sie bereits in der Ausbildung einzelner kurdischer Peschmerga Kämpfer in Hamburg. Laut Angaben des Bundestags soll die kurdische Armee im Nordirak circa 500 Panzerabwehrraketen, 16.000 Sturmgewehre und mehrere Millionen Schuss Munition für den Kampf gegen den IS erhalten. Außerdem solle die humanitäre Hilfe ausgebaut werden, denn die Aufnahme von Flüchtlingen sei in solch einer Situation extrem von Nöten, so die CDU-Chefin.

Nicht allen stehen hinter der Kanzlerin

Allerdings sind nicht alle Parteien Befürworter der Waffenlieferung an die Kurden. Die Grünen sowie die Linkspartei sprechen sich deutlich gegen die Lieferung aus. Zu hoch sei das Risiko, dass die Waffen in falsche Hände geraten würden. Das ist für SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann aber wesentlich weniger riskanter, als dass der Völkermord fortgesetzt und das Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Nordirak weitergehen wird. Auf der anderen Seite ist, laut den Grünen, eine Lieferung in ein Land mit „massiven Konflikten“ absolut falsch. Diese Waffen haben keinen Rückholschein, selbst wenn man diese als Teillieferung in das Krisengebiet entsendet.

Quelle: Deutsche Welle

Tristan Karge, 11. Klasse, Gesamtschule Haspe, Hagen