Bochum. . So steil der Höhenflug der Piratenpartei begann, so rapide rast die Partei nun anscheinend wieder der politischen Bedeutungslosigkeit entgegen, wenn man den Umfragewerten glauben darf. Zeus-Reporter Juri Niephaus hat analysiert, woran das liegt. Ein Kommentar.
Ach, es hat doch so schön angefangen mit den Piraten. Als am 18. September zum ersten Mal Piraten ins Berliner Abgeordnetenhaus und damit in ein Parlament einzogen, ging die Welle los. Weitere Bundesländer wie das Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen folgten. Als man in Umfragen sogar die FDP überholte, glaubte man schon, zu den gr0ßen Parteien dazuzugehören. Es schien egal zu sein, welche Kandidaten man aufstellt, die Einzugsgarantie war sicher. Gerade die jüngere Generation und die Nichtwähler horchten auf, weil sich die Piraten mehr auf Inhalte konzentrieren wie Internet, Basisdemokratie oder mehr Bürgerbeteiligung bei wichtigen Entscheidungen.
Negativschlagzeilen häufen sich
Doch in der letzten Zeit macht die Partei immer mehr Negativschlagzellen, etwa durch peinliche Talkshowauftritte oder die Ermittlungen gegen den Vize-Chef Markus Barenhoff wegen Drogenbesitzes. Auch der Berliner Piratenchef Christoph Lauer, der vor kurzem beleidigt ein Podium verließ, brachte Publikum und Parteifreunde gegen sich auf.
In der aktuellen Debatte um die Offenlegung von Nebeneinkünften bei Politikern äußert sich die Partei nur in müden Pressemitteilungen. In einer am 26. Oktober erschienenen Umfrage für das ZDF-Politbarometer kam die Partei bei der Sonntagsfrage nur noch auf vier Prozent. Im April lag die Partei dagegen noch bundesweit bei zwölf Prozent.
Meinungsstarke Köpfe fehlen
Ist die Piratenflotte schon jetzt gekentert? Was ist los mit den Piraten? Kann sich die Partei wieder aufrappeln? Würde vielleicht die Rückkehr von Marina Weisband die Partei auf die politische Schiene zurückbringen? Viele Fragen! Scheinbar braucht Politik Köpfe, mit denen sich junge Leute identifizieren können. Eins ist sicher: Die Partei muss langsam einen Plan entwickeln und eine Truppe zusammensuchen, die zum einen meinungsstark ist und zum anderen schnell auf Debatten reagieren kann. Solange dies nicht passiert, wird die Partei schnell auf ein Splitterpartei-Niveau herabrutschen und man wird bei der nächsten Bundestagswahl nichts mehr von den Piraten hören.
Juri Niephaus , Klasse 9D , Matthias-Claudius-Schule , Bochum