Witten. Die vorgezogene Bundestagswahl stellt die Städte vor große Probleme. In Witten sind die Planungen bereits in vollem Gange. Es gibt viel zu tun.

  • Der Bundestag soll am 23. Februar 2024 neu gewählt werden. Kommunen wie Witten haben deshalb wenig Zeit für die Vorbereitungen.
  • Die Stadt Witten sucht derzeit nach Wahlräumen und einem Briefwahlbüro.
  • Die weiteren Fristen sind von der Aufstellung der einzelnen Bundestagskandidaten der Parteien im EN-Kreis abhängig.

Am 23. Februar soll der Bundestag bekanntlich neu gewählt werden. Zuvor steht noch die Vertrauensfrage des Bundeskanzlers am 16. Dezember an. In Witten bereitet man sich bereits auf die vorgezogenen Wahlen vor und leitet alles in die Wege. Zumindest das, was derzeit überhaupt möglich ist. Denn einige Fragen sind noch offen.

„Es ist schon eine Herausforderung“, sagt Michael Muhr, Leiter des Wittener Wahlamts. Er hat derzeit fast keine ruhige Minute und eilt von Termin zu Termin. „Viele Dinge müssen abgestimmt werden“, sagt Muhr. Momentan schreiben sein Team und er die entsprechenden Wahllokale an, um zu erfahren, ob die Räume frei sind. „Ich bin aber zuversichtlich, dass das alles klappt.“ Muhr ist froh, dass Witten nicht im Rheinland liegt. „Dort ist eine Woche später Rosenmontag und der Karneval in vollem Gange.“ Von Kollegen aus der Region habe er gehört, dass es schwierig werden könnte, Räume zu finden.

Wahlausschuss muss Kandidaten absegnen

Auch die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sollen zügig informiert werden. „Diejenigen, die immer helfen, schreiben wir als Erstes an. Danach wird es dann noch einen öffentlichen Aufruf geben“, sagt der Wahlamtsleiter. Zu genauen Fristen, etwa wann die vielen tausend Wahlbenachrichtigungen verschickt werden müssen, kann er noch nichts sagen. „Erst einmal muss das Wählerverzeichnis erstellt werden und alle Parteien Kandidaten aufstellen.“ Was der Wahlausschuss des EN-Kreises dann absegnen müsse. „Erst dann können auch die Stimmzettel erstellt werden“, sagt Muhr. Der Kreis habe entsprechende Kontingente bei den Druckereien bereits angefragt.

Lesen Sie auch

Und wie sieht es nun mit einem Zeitplan aus? „Die normalen Fristen greifen aufgrund der Kürze der Zeit nicht. Wir gehen aber davon aus, dass die Fristen verkürzt werden“, so Muhr. Das betreffe insbesondere die Briefwahl. „Wir können noch nicht sagen, wann die Unterlagen verschickt werden.“ Das hänge alles damit zusammen, dass die Parteien ihre Kandidatinnen und Kandidaten offiziell benennen Das ist bisher erst bei SPD mit Axel Echeverria und den Grünen mit Janosch Dahmen der Fall. Die CDU will am 11. Dezember voraussichtlich Herdeckes Bürgermeisterin Katja Strauss-Köster aufstellen.

Eigenvertantwortung für Briefwähler

Das Wahlamt sucht derzeit Räume für das Briefwahlbüro. Zuletzt wurde das immer in der Stadtgalerie eingerichtet. „Das hat sich dort auch bewährt“, sagt Michael Muhr. Bald gebe es erste Besichtigungstermine. „So ein Raum muss einige Voraussetzungen erfüllen.“ Technik und EDV müssten etwa stimmen.

Apropos Briefwahl: Bereits jetzt appelliert Muhr an die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger. „Wenn jemand merkt, dass seine Unterlagen nicht ankommen, dann hat derjenige sich rechtzeitig an uns zu wenden.“ Bei vergangenen Wahlen hat es immer wieder Probleme gegeben. So gingen Stimmzettel auf dem Postweg zum Teil verloren, so dass einige Wittener nicht ihre Stimme abgeben konnten.

Trotz allem Stress sieht Muhr in dem vorgezogenen Urnengang auch was Gutes. „Ich bin froh, dass Kommunal- und Bundestagswahlen nun auseinander gezogen sind.“ Ursprünglich sollte die Bundestagswahl am 28. September, wenn in einer möglichen Stichwahl auch über das Amt des Bürgermeisters entschieden werden könne. Muhr: Organisatorisch ist das jetzt ein Vorteil.“ Die kurze Vorbereitungszeit bedeutet aber einen besonderen Kraftakt. Anders als der Rest der Verwaltung will das Wahlamt deshalb auch zwischen den Jahren für bestimmte Fragen erreichbar sein.

Ergebnisse 2021

Bei der letzten Bundestagswahl war die SPD mit 34,1 Prozent die stärkste Kraft in Witten (Zweitstimme). Danach folgte die CDU (20,4 Prozent). Die Grünen kamen auf 17,3 Prozent, die FDP erreichte 9,6 Prozent. 7,3 Prozent standen auf der Habenseite der AfD. Die Linke schloss die Wahl mit 4,1 Prozent ab.

Mehr Nachrichten aus Witten lesen Sie hier.