Witten. Wenn der Lockdown verlängert wird, möchte die Stadt Witten die Kita-Gebühren erstatten. Ob das klappt, hängt noch von einigen Unwägbarkeiten ab.

Wegen des Lockdowns laufen die Kitas in Witten seit einigen Wochen im eingeschränkten Pandemiebetrieb. Sollte das Angebot reduziert bleiben, möchte die Stadt Witten bis März auf Kita-Beiträge verzichten. Der Rat werde darüber in seiner nächsten Sitzung am 15. Februar entscheiden, teilt die Stadt mit.

Die Entscheidung, ob Eltern bis März Kita-Gebühren zahlen müssen oder nicht, hänge aber auch von der Landesregierung ab. Zwar gebe es Signale, dass das Land NRW den Gebühren-Verzicht finanziell unterstütze. „Die genaue rechtliche Regelung steht aber noch aus“, heißt es in einer Mitteilung der Stadt. Zudem sei Witten eine sogenannte Haushaltssicherungskommune – heißt: Die Kommunalaufsicht muss dem Verzicht zustimmen.

Kita-Gebühren für Januar werden in Witten aktuell erstattet

Aus diesen Gründen wird die Stadt die Kita-Gebühren für Februar und März vorerst abbuchen. Die Stadt bittet die Eltern, die die Beiträge überweisen, dies ebenfalls zu tun. „Sobald die Regelungen der Landesregierung und die Genehmigung durch die Kommunalaufsicht vorliegen, kann die Stadtverwaltung die Gebühren erstatten“, verspricht die Stadt.

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Eine gute Nachricht gibt es allerdings schon für die Januar-Gebühren: Derzeit läuft laut Stadt die Erstattung. Das Geld sollte in den nächsten Tagen auf den Konten der Eltern eingehen. Das geschehe automatisch, ein eigener Antrag sei dafür nicht notwendig.

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