Witten. Es überrascht, wie schnell Grüne und SPD in Witten ihren Dringlichkeitsantrag für Schnelltests im Rat aufweichen ließen. Denn sie haben ja Recht.
Erstaunlich schnell sind Grüne und SPD mit ihrer Forderung nach Corona-Schnelltests vor einer Ratssitzung im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) eingeknickt. Man hätte sich gewünscht, dass sie für ihren Dringlichkeitsantrag streiten und nach der Stellungnahme des Bürgermeisters nicht gleich zurückrudern.
Denn in der Sache liegt Rot-Grün ja absolut richtig. Viele Ratsmitglieder sind älter und deshalb um so stärker gefährdet. Warum sich allein auf die üblichen Hygieneregeln verlassen? Immerhin kommen am Dienstag locker bis zu 90 Personen im Saalbau für Stunden zusammen, auch das ist schon fragwürdig genug. Aber für zwei Stunden Sicherheit im Vorfeld ist keine Zeit? Und das, wo uns täglich die Bedeutung von Tests von den Fachleuten eingebläut wird und die Impfungen wieder ins Stocken geraten?
Niemand käme auf die Idee, dem Rat in Witten Test-Privilegien zu unterstellen
Nicht stichhaltig erscheint die Argumentation des Bürgermeisters, dass man der Politik unterstellen könnte, für sich (Test-) Privilegien zu beanspruchen. Auch die fehlende Zuständigkeit für das Gesundheitsamt (anders als in Bochum) dürfte hier nicht das Problem sein. Es gibt mittlerweile genug Testzentren, die einmalig Personal für zwei Stunden abstellen könnten, ohne den eigenen Betrieb zu gefährden.
Dabei lieferte der Hauptausschuss selbst das beste Argument dafür, sich besser zu schützen. Denn vergessen waren offenbar die guten Vorsätze von gestern, auf Redebeiträge möglichst zu verzichten. Nach anderthalb Stunden steckte der HFA immer noch in Änderungsanträgen über die Geschäftsordnung im Rat fest. Gerade die Linken, die sonst so auf den Schutz der Gesundheit pochen, überfluteten die Sitzung wieder damit.
Die Politik hat gleich mehrfach die Chance verpasst, mit gutem Beispiel voranzugehen. Erst sind die Schnelltests schnell vom Tisch und dann zieht sich die Sitzung auch noch in die Länge.
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