Witten. Die Stadt Witten hat im letzten Jahr rund 10.000 Euro weniger Corona-Bußgelder als noch 2020 eingenommen. Was passiert nun mit dem Geld?
Die Stadt Witten hat im Jahr 2021 rund 30.800 Euro an Corona-Bußgeldern eingenommen. Im Gewerbebereich mussten 2500 Euro gezahlt werden. Am häufigsten wurden Maskenverstöße, Verstöße gegen Kontaktbeschränkungen sowie nicht eingehaltene Quarantäneauflagen verzeichnet.
Die Bußgelder fließen nun in den allgemeinen Haushalt und werden mit anderen Einnahmen und Ausgaben verrechnet. Im vergangenen Jahr sah das noch anders aus. Damals wurde in Höhe der Einnahmen des Jahres 2020 ein Solidaritätsfonds für die freie Kulturszene eingerichtet. Den Antrag hatten die Fraktionen von SPD und Grünen eingebracht.
23 Betriebe in Witten haben von Solidaritätsfonds Gebrauch gemacht
2020 waren 40.000 Euro aus Coronaverstößen eingenommen und 23 Anträge an den Solidaritätsfonds gestellt worden. Das Geld sei gleichmäßig vom Kulturforum aufgeteilt worden, so die Stadt. Jeder Antragssteller habe rund 1800 Euro aus dem Fonds bekommen. „Wir haben dort keinen Unterschied zwischen Groß und Klein gemacht“, sagt Stadtsprecherin Lena Küçük. Antragsberechtigt waren neben Künstlerinnen und Künstlern auch Theater, Kleinkunstbühnen, Festivals, Musikaufführungsstätten, Musikclubs, Ausstellungshäuser, Museen und Kulturzentren.
In diesem Jahr ist dieses Vorgehen bislang nicht geplant. Das sei zunächst eine einmalige Sache gewesen und nirgendwo verankert worden. „Normalerweise dürfen Bußgelder nicht zweckgebunden eingesetzt werden“, so Küçük. Die Corona-Bußgelder unterschieden sich haushaltsrechtlich nicht von Einnahmen aus zum Beispiel Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung.
SPD in Witten hat Anfrage gestellt
Zudem macht die Stadtsprecherin darauf aufmerksam, dass die Bußgelder als Einnahmequelle keinen Grund zur Freude darstellen. „Natürlich ist auch der kommunale Wunsch, dass wir gesellschaftlich jetzt möglichst viel richtig machen, um ein baldiges Ende der Pandemie zu erleben“, so Küçük.
Die Hoffnung muss die Kultur in Witten allerdings noch nicht ganz aufgeben. SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Susanne Linka bestätigte gegenüber der Redaktion, dass ihre Partei beim Bürgermeister bereits angefragt habe, ob auch dieses Jahr so etwas denkbar sei. Eine Antwort stehe allerdings noch aus.