Witten. Aus den Reihen der Impfkritiker hat es Todesdrohen gegen zwei Lokalpolitiker aus Witten gegeben. Andere Parteien zeigen sich nun solidarisch.

Verschiedene Parteien in Witten haben ihre Solidarität und ihr Mitgefühl mit den beiden Wittener Ratsmitgliedern Eckhard Hülshoff (Die Partei) und Stefan Borggraefe (Piraten) erklärt. Beide sind wegen ihres Engagements gegen Verschwörungsmythen und rechtes Gedankengut in den sozialen Medien mit Gewalt und Mord bedroht worden.

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Montag für Montag gehen die Impfskeptiker auch in Witten „spazieren“. Aus ihren Reihen soll nun einem Lokalpolitiker, der sich in der Gegenbewegung engagiert, mit dem Tod gedroht worden sein.
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Witten: Lokalpolitiker erhält Todesdrohungen über Facebook
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Auf der Mitgliederversammlung des grünen Ortsverbands Witten wurde einstimmig eine Resolution verabschiedet. „Wir verurteilen diese kriminellen Äußerungen gegen Lokalpolitiker auf das Äußerste und vertrauen auf Politik und Justiz, dieser Gefahr strafrechtlich zu begegnen“, heißt es darin. „Wir fordern von allen demokratischen Kräften in Witten den Betroffenen solcher Hetze zur Seite zu stehen.“ Die Grünen fordern für Witten ein „langfristig angelegtes Programm zur Verhinderung von Hassverbrechen und Hetze“ und lobt die Demonstrierenden, die sich montags den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen entgegenstellen.

Bürgerforum+: „Drohungen überschreiten jede moralische Grenze“

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Auch die Ratsfraktion „Bürgerforum+" verurteilt die Drohungen gegen ihr Fraktionsmitglied Eckard Hülshoff. „Diese Drohungen überschreiten jede moralische Grenze. Sie reihen sich ein in Attacken gegen andere Kommunalpolitiker und sollen den Kern unserer Demokratie treffen“, schreibt der Fraktionsvorsitzende Harald Kahl. „Wer Kommunalpolitiker angreift, der richtet sich gegen die demokratischen Grundlagen unserer Gesellschaft und bedroht unseren Zusammenhalt.“ Alle Wittener seien aufgerufen, wachsam zu sein.