Witten.. SPD Heven-Krone verteidigt Claas Kretzmer gegen Vorwurf des Leidemann-Anwalts. Er habe nicht gegen die Einigung gestimmt, sondern sich enthalten.

Der Streit zur Vorgeschichte der Entscheidung der SPD-Bundesschiedskommission, Sonja Leidemann nicht aus der SPD auszuschließen, schwelt weiter. Die SPD Heven-Krone verteidigte ihren Vorsitzenden Claas Kretzmer gegen den Vorwurf des „Wortbruchs“. Außerdem erreichten die Redaktion zahlreiche Leserbriefe.

Leidemanns Rechtsbeistand Friedrich Grawert hatte in einer am Mittwoch in der WAZ dokumentierten Stellungnahme erklärt, Kretzmer habe zugesagt, sich im Vorstand der SPD Heven-Krone für einen zuvor erarbeiteten Kompromiss einzusetzen. Dann habe der Vorsitzende aber im Vorstand selbst gegen diesen Vorschlag gestimmt und damit „sein Wort gebrochen“.

Das treffe aber überhaupt nicht zu, erklärte Vorstandsbeisitzer Dietrich Kessel gegenüber dieser Zeitung. „Kretzmer hat nicht gegen den Vorschlag gestimmt, er hat sich enthalten.“ Die zehnköpfige Vorstand habe den Vorschlag nach ausführlicher Diskussion mit fünf gegen drei Stimmen bei einer Enthaltung (Kretzmer) und einer „Nichtteilnahme“ abgelehnt. Kessel kündigte ein „juristisches Nachspiel“ in dieser Sache an.

Außerdem, so Kessel weiter, hätten die Protestbriefschreiber nicht, wie von Grawert unterstellt, den SPD-Bundesvorstand eingeschaltet, um „die rechtskräftige Entscheidung der Schiedskommission in Frage zu stellen“. Dieses Verfahren sei abgeschlossen, so Kessel. Die Autoren hätten den Bundesvorstand vielmehr wegen der möglichen bundesweiten Signalwirkung des Urteils der Schiedskommission für künftige Aufstellungsverfahren angeschrieben. „Wenn jemand bei der zentralen Frage der Kandidatenaufstellung für ein öffentliches Amt so elementar gegen die Parteistatuten verstößt und dann mit einer Rüge davonkommt, dann ist das doch eine Frage von grundsätzlicher Bedeutung“, so Kessel. „Dann könnte dann ja demnächst jeder so machen.“
Leserbriefe zum Thema (Auszüge):

Das Feld räumen

Es war naiv zu glauben, dass die Bundesschiedskommission der SPD nach einem so klaren Wahlsieg von Frau Leidemann ihren Rausschmiss riskiert und besiegelt. Hört, Ihr Leute von der SPD-Fraktionsführung im Rat und vom Vorstand der SPD Heven-Krone: Ihr müsst lernen, zu verlieren und mit Misserfolgen umzugehen. Euer Vorgehen lässt erkennen, dass die grundlegenden Probleme in der SPD-Fraktionsspitze noch nicht gelöst sind. Macht endlich Schluss mit Strippenzieherei in den Hinterzimmern. Bei der Bürgermeisterwahl habt Ihr einen erheblichen Vertrauensverlust erlitten und solltet schleunigst das Feld räumen und das Versprechen des Rückzuges für einen Neuanfang mit mehr Offenheit und Bürgernähe wahr machen.

Das Kriegsbeil begraben

Lieber Vorstand des SPD Ortsvereins Heven-Krone. Es gibt solch eine Menge von ungelösten Aufgaben im Ortsteil Heven, für die Sie Ihren Einfluss, Ihre Kräfte und Ideen einsetzen sollten. Da wären z. B. das Projekt Heven-Ost, die Aufhübschung des Ortsmittelteiles Heven-Dorf, die Beseitigung der katastrophalen Verkehrssituation am Hellweg im Bereich der Einfahrten zu den Parkplätzen der Sparkasse, des Backhauses, des Aldis und des Edekas. Die Schule, eine Senioreneinrichtung, der nicht geringe Lkw-Verkehr verschärfen zusätzlich den Zustand. Weiterhin ist offen die Sanierung des Bolzplatzes an der Billerbeckstraße, von den maroden Straßen ganz zu schweigen. Hier, liebe Herren, sind Sie überall gefragt, als weiter völlig sinnlos das „Kriegsbeil“ gegen Frau Leidemann zu wetzen.

SPD zerlegt sich selbst

Wie kann eine Partei sich so selbst zerlegen? Über Jahrzehnte hat es gereicht, dass die SPD „einen Laternenmast aufstellen konnte“, und der wurde dann mit überwältigender Mehrheit gewählt. Und heute? Wie ich aus zuverlässiger Quelle erfahren habe, steht die nächste Auseinandersetzung bezüglich einer Kandidatur bevor: Landtagswahl. Eine Interessentin für das Mandat habe im Wittener Wahlkampf den „falschen“ Kandidaten unterstützt, heißt es dort. Ich habe den Eindruck, dass jetzt wieder „mann“ diese Stadt zu sehr bestimmt. Nun entscheidet nicht nur die Wittener SPD über die Nominierung, auch die Delegierten aus Herdecke haben ein Wort mitzureden.

Hintergrund: Ortsverein reichen Zusagen nicht

Die SPD Heven-Krone hatte das Parteiausschlussverfahren beantragt, der Unterbezirk EN und die Ortsvereine Buchholz-Kämpen, Mitte und Annen traten dem Antrag bei. Die Schiedskommissionen EN und NRW urteilten (vor der Wahl), Leidemann aus der SPD auszuschließen. Sie legte Widerspruch ein. Die Bundesschiedskommission kippte (nach der Wahl) den Ausschluss.

Im Vorfeld kam der Vorschlag auf den Tisch: Heven zieht den Antrag zurück, dafür räumt Leidemann ein, sie habe sich nicht ganz an die Parteistatuten gehalten. Der Vorstand des Ortsvereins lehnte die Einigung ab. Ihm fehlten wohl Zusagen für ihr künftiges Verhalten als SPD-Mitglied. Streitpunkte bisher waren ihre Mitarbeit in Parteigremien, die Zahlung von Sonderbeiträgen.