Vor dem Hintergrund der Entscheidung der Bundesschiedskommission in der „Causa Leidemann“ und der weiteren Ereignisse geben wir die folgende übereinstimmende Erklärung ab:

Gemeinsam sind wir seit fast 100 Jahren Mitglied der SPD, weil uns die sozialdemokratischen Grundwerte von einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft überzeugen und verbinden. Nach diesen Grundwerten und nach den Regeln, die sich die Sozialdemokratie in ihrem Statut und ihrer Finanzordnung gegeben hat, wirken wir teilweise seit vier Jahrzehnten ehrenamtlich in der Wittener SPD mit.

Andere verletzen nicht nur diese Regeln des Miteinanders, sondern verstoßen vorsätzlich dagegen – nicht nur in der Vergangenheit, sondern auch aktuell. Auf dieses undemokratische und parteischädigende Verhalten hat die Bundesschiedskommission nur mit einer Rüge reagiert und damit bundesweit jedem Funktionär in der Partei die Möglichkeit eröffnet, sich zukünftig ebenso zu verhalten. Darüber hinaus hat sie gleichzeitig – wider besseren Wissens – die Vorbildfunktion anderer Funktionäre und das Verhalten des Großteils der Wittener SPD in Frage gestellt. Mit Gerechtigkeit hat diese Entscheidung nichts zu tun.

Insbesondere im letzten Jahr wurden, teilweise durch Mandats- und Funktionsträger der Wittener SPD, selbst persönlichste Wortbeiträge den Medien zugespielt. Dieser Bruch des Vertrauens entsetzt uns, denn das gemeinsame Wirken in der SPD ist u.a. davon geprägt, füreinander einzustehen und Streitigkeiten intern auszutragen.

Dass aber zu einem Zeitpunkt im letzten Jahr, wo über uns Lügen verbreitet, wir der Unwahrheit bezichtigt und sogar beleidigt werden, der Vorsitzende Ralf Kapschack und Teile der Parteispitze dies nicht nur hinnehmen, sondern nicht aktiv für uns eintreten, um die im Statut verbriefte Achtung der Würde zu schützen, hat uns menschlich tief enttäuscht. Mit Solidarität hat dieses Verhalten nichts zu tun.

Wir haben uns deshalb dazu entschieden, am heutigen Tage aus der SPD auszutreten. Der Schritt ist uns nach jahrzehntelanger Mitgliedschaft in der SPD schwer gefallen, denn wir sind im Herzen überzeugte Sozialdemokraten, Unsere Mandate und Funktionen werden wir bis zum Ende der Wahlperiode ausüben. Von den Bürgerinnen und Bürgern sind uns die Mandate direkt, also nicht über eine Parteiliste, erteilt worden. Unsere Funktionen üben wir – teilweise seit zwei Jahrzehnten – verantwortungsvoll und gewissenhaft aus, getragen von einem breiten Willen des Rates der Stadt Witten bzw. der jeweiligen Gremien. Wir werden dieses Vertrauen, welches teilweise seit sechs Wahlperioden in uns gesetzt wird, nicht enttäuschen.

Um für die Menschen in dieser Stadt weiterhin aktiv eintreten zu können werden wir eine Ratsfraktion gründen, denn an unseren gemeinsamen Zielen für die Verbesserung der Lebensbedingungen in unserer Stadt hat sich nichts geändert. Wir sind von einem Erfolg unserer zukünftigen Arbeit überzeugt.

Auf der Grundlage der obigen Ausführungen werden wir die Fraktion „Solidarität für Witten“ gründen.

In dieser werden wir als Sozialdemokraten ohne Parteibuch unsere Politik auf der Grundlage der sozialdemokratischen Grundwerte weiter verfolgen.

Willi Humberg, Claas Kretzmer, Thomas Richter