Velbert. Der Rat hat den Bebauungsplan für ein neues Velberter Gewerbegebiet abgelehnt. Das kommentiert WAZ-Redakteur Philipp Nieländer.
Vorweg: Das alles ist Demokratie. Ganz demokratisch hat der Velberter Stadtrat den Bebauungsplan für das geplante Gewerbegebiet „Großes Feld“ abgelehnt. So läuft es nun einmal. Und das ist auch grundsätzlich gut so.
Es ist sicherlich auch nicht von der Hand zu weisen, dass die Rahmenbedingungen im Jahr 2024 nicht mehr so sind, wie noch 2019 und 2020, als (damals auch noch mit SPD-Stimmen) die wichtigen Weichen für das Gewerbegebiet gestellt wurden – allerdings so, dass es an einer Weiche hakte und ein Gericht den Bebauungsplan kippte.
In Velbert zeigt sich: Nicht alles, was formal korrekt ist, ist auch richtig
Rein rechtlich betrachtet ist vermutlich richtig, dass man nun – Jahre später – nicht noch einmal mit den Bürgerinnen und Bürgern intensiv in den Dialog treten musste, sie nicht noch einmal formal beteiligen musste. Aber besser wäre es sicherlich gewesen. So steht man nun vor einem finanziellen Scherbenhaufen.
Ein teuer von der Stadt gekauftes Feld, für das nach jahrelangen zeit- und kostenintensiven Planungen kein Planungsrecht besteht. Das ist nicht nur für eine notorisch klamme Stadt wie Velbert ein Desaster – auch wenn es viele freuen wird, dass ein Feld vorerst ein Feld bleibt.
Bürgerbeteiligungs-Wunsch wurde (zu) forsch vom Tisch gewischt
Da haben sich Verwaltung und Befürworter des Gewerbegebietes am Ende in einem Millionen-Spiel vielleicht verzockt: Sie gingen offenbar davon aus, dass es am Ende irgendwie schon zu einer knappen Mehrheit reichen wird – wie in den vier Ausschüssen, die in den Wochen zuvor tagten, bei denen sich die SPD noch enthalten hatte – auch ohne Bürgerbeteiligung, die recht forsch von den Gewerbegebiet-Befürwortern vom Tisch gewischt wurde. Und das, obwohl die Grünen, seit 2022 Kooperationspartner der CDU in Velbert, bei diesem wichtigen Thema bei ihrem „Nein“ geblieben sind und es somit eng für eine Zustimmung wurde.
Parteien-Scharmützel in sozialen Netzwerken sind nicht zielführend
Wer im Jahr 2024, in dem Klimaschutz für immer mehr Menschen eine Rolle spielt, die Menschen nicht einbindet und möglichst breite Zustimmung für Pläne sucht, landet am Ende unsanft. Wie jetzt geschehen. Dass dann im Nachgang Parteien-Scharmützel in sozialen Netzwerken geführt werden – die CDU postete „Jetzt ,scholzt‘ die SPD in Velbert mit“ – sind da wenig zielführend und tragen sicherlich nicht dazu bei, die Kuh nun noch irgendwie vom Eis zu bekommen.
Umgekehrt wäre es seitens der SPD aber auch konsequenter und zielführender gewesen, bereits im Wirtschaftsförderungsausschuss vor gut vier Wochen klar mit „Nein“ zu stimmen, als die Verwaltung dort eine weitere Bürgerbeteiligung ablehnte.
Am Ende ist man sehenden Auges von vielen Seiten in die Situation gelaufen, in der man sich jetzt befindet. Ob das der Wähler am Ende honoriert, darf bezweifelt werden. Ob es am Ende gut für Velbert ist, dass das Gewerbegebiet nun zumindest vorerst nicht kommt, muss jeder aus seiner Sicht beurteilen.