Sprockhövel. In Sprockhövel soll die Musikschule genau unter die Lupe genommen werden. Was wollen die Sprockhöveler? Was kann die Musikschule leisten?
In einer der schwersten Finanzkrisen der Städte geraten immer häufiger Bäder, Büchereien, Jugendzentren und Musikschulen in den Fokus der Sparer. Die CDU Sprockhövel schlägt daher vor, die Strukturen der städtischen Musikschule in Sprockhövel genau zu untersuchen. Was die Fraktion, deren Vorsschlag von allen anderen Parteien unterstützt wird, mit ihrer Initiative bezweckt Dazu ein Interview mit Dr. Klaus Befelein von der CDU-Fraktion.
Braucht Sprockhövel eine städtische Musikschule?
Ja, Musik ist ein Teil unserer Daseinsvorsorge als Stadt Sprockhövel. Musikerziehung und Musikangebote für Kinder und Jugendliche sind oft lebensprägend. Die Musikschule bereichert mit ihren Angeboten das kulturelle Leben der Stadt Sprockhövel. Die Musikschule setzt das kulturelle Bildungsprogramm des Landes NRW „JeKits-Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen“ an den Grundschulen in Sprockhövel erfolgreich um.
Haben Sie den Eindruck, dass in der Musikschule Geld verschwendet wird?
Nein, keinesfalls eine Verschwendung! Die begrenzten Mittel werden im Rahmen der Möglichkeiten verantwortlich eingesetzt. Die Rahmenbedingungen erschweren eine Weiterentwicklung der Musikschule: die durchstandene Pandemie, die notwendigen Wechsel der Räumlichkeiten, ein Investitionsstau bei Musikinstrumenten, der Mangel an Musiklehrkräften und das Problem drohender Nachzahlung von Rentenversicherungsbeiträgen.
Die CDU-Ratsfraktion fordert die Erstellung einer Strukturanalyse. Was soll sie bringen?
Die geforderte Strukturanalyse beinhaltet eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der freiwilligen Leistung „Musikschule“ der Stadt Sprockhövel, z.B. eine Kostenstellenanalyse einzelner Musikangebote oder die Festlegung eines subventionierfähigen Kostendeckungsgrades einzelner Angebote. Mögliche Kooperationen sind zu prüfen und Erfahrungen aus anderen Kommunen zu bewerten, um hier einige Beispiele zu nennen.
Mein Eindruck: Die Diskussion über die Musikschule ist immer von dem oft unausgesprochenen Gedanken getragen, Mittel zu sparen. Ohne besagter Analyse vorgreifen zu wollen: Wo könnten gespart werden?
Sparen ist der völlig falsche Ansatz! Sparen würde etwa bedeuten, die Musikschule verringert ihre Angebote durch weniger Personaleinsatz. Denn der Löwenanteil der Aufwendungen liegt in den Personalkosten. Konsequenz: noch weniger Einnahmen. Die geforderte Strukturanalyse muss vielmehr aufzeigen, welche Leistungen lassen sich mit einem vorgegebenen Budget erzielen? Nicht, wo kann ich sparen, sondern was kann ich maximal erreichen!
Von der FDP ist oft zu hören, Musikschule sollten in privater Trägerschaft laufen und nicht kommunal. Hätte das Vorteile?
Die Analyse soll Aufschluss darüber geben, ob die angesprochenen Vereinsstrukturen, Stiftungen oder externen Angebote im landes-oder bundesweiten Benchmark (Vergleichsmaßstab) Vorteile bieten. Oberflächlich betrachtet würde der Haushalt der Stadt Sprockhövel um 0,6% unbedeutend entlastet.
Wo sehen Sie Nachteile?
Das Musikschulangebot ist zwar eine freiwillige Leistung der Stadt aber ein Teil der Daseinsvorsorge einer Kommune. Die Stadt würde entscheidende Steuerungsinstrumente für das kulturelle Leben aus der Hand geben und sich dem Risiko eines „freien Marktes“ aussetzen.
Sollten Unterrichtskräfte in Sprockhövel grundsätzlich auf Honorarbasis beschäftigt werden? Das würde viel Geld sparen.
Leider steht dieser wirtschaftlich sinnvollen Überlegung (und in Sprockhövel auch umgesetzten Praxis) ein Urteil des Bundessozialgerichts aus 2022 entgegen. Das Urteil definiert, unter welchen Kriterien ein Honorarvertrag ein rentenversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis darstellt. Eine Prüfung ist für 2025 angesetzt. Dabei sind Nachzahlungsverpflichtungen der Stadt nicht ausgeschlossen. Als Reaktion der Verwaltung sind bereits verschiedene Vertragsänderungen vorgenommen worden, die eine Rentenversicherungspflicht ausschließen, z.B. sogen. Werkverträge für Studierende.
Ist die Musikschule Sprockhövel vielleicht zu wenig in der Öffentlichkeit präsent? Zum Vergleich: Die Musikerinnen und Musiker der Freiwilligen Feuerwehr sind häufig präsent und somit im Bewusstsein der Menschen in Sprockhövel besser verankert.
Die Präsenz der Musikschule in der Öffentlichkeit kann sicher verbessert werden; denn das Leistungs-und Angebotsspektrum an öffentlichen Auftritten und Veranstaltungen ist beachtlich. Auch hierzu soll die Strukturanalyse Aufschluss geben, ob z.B. genügend personelle Ressourcen für die Umsetzung einer erweiterten Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung stehen oder welche Synergien für Öffentlichkeitsarbeit sich in unserer Kommune anbieten.