Oberhausen. Jahrelang ist diskutiert worden, jetzt ist klar: Videoüberwachung wird es auf dem Willy-Brandt-Platz am Hauptbahnhof Oberhausen nicht geben. Das sind die Gründe.

Jahrelang ist in Oberhausen über eine Videoüberwachung auf dem Willy-Brandt-Platz am Hauptbahnhof intensiv und kontrovers diskutiert worden, immer wieder gab es politische Vorstöße und entsprechende Anträge dazu, zuletzt von der CDU. Doch alles politische Bemühen blieb bislang ohne konkrete Wirkung. Jetzt ist das Thema wohl endgültig vom Tisch. Das geht aus einer Verwaltungsvorlage hervor, die dem Stadtrat und auch dem Ordnungsausschuss vorliegt.

Der zentrale Satz aus dieser Vorlage der Stadtverwaltung lautet: „Die Kriminalitätslage am Hauptbahnhof Oberhausen oder an anderen ausgewählten Örtlichkeiten und deren unmittelbarer Umgebung, rechtfertigen nach Auskunft der Polizei Oberhausen eine Videobeobachtung nicht.“ Diese Einschätzung ist für das Thema von herausragender Bedeutung, denn: Die Kreispolizeibehörde ist die entscheidende Institution, die für eine Videobeobachtung plädieren muss, um so ein Projekt auf dem Willy-Brandt-Platz zu verwirklichen.

Polizei Oberhausen: Willy-Brandt-Platz ist kein Kriminalitäts-Hotspot

Die Polizei Oberhausen hat in den letzten Jahren ihre Position dazu nicht verändert und immer wieder erklärt, dass es sich nach ihrer Einschätzung beim Willy-Brandt-Platz - trotz der vergleichsweise häufigen Drogendelikte und einiger viel Aufsehen erregender Gewalttaten - nicht um einen Kriminalitäts-Hotspot handelt. Für eine Videoüberwachung reiche es nicht aus, dass dort „nur“ gehäuft Störungen der öffentlichen Ordnung (etwa Ruhestörungen, Trunkenheit, Bettelei oder Verwahrlosung) auftreten, heißt es dazu in der Vorlage.

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Polizeipräsidentin Sylke Sackermann hat im Juli 2024 in einem Schreiben an die Stadt dargestellt, dass man sich auch ohne Videokameras intensiv darum bemühe, das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger auf dem Willy-Brandt-Platz und in dessen Umgebung zu verbessern. Die Zusammenarbeit von Polizei und Stadtverwaltung sei in diesem Punkt in den letzten Jahren kontinuierlich verstärkt worden, wie etwa die Präsenz der „Mobilen Wache“ und gemeinsame Schwerpunkteinsätze zeigten. Dies habe dazu geführt, dass neben dem normalen Polizei-Bezirksdienst am Hauptbahnhof und auf dem Willy-Brandt-Platz täglich zusätzliche Patrouillen stattfinden würden, etwa durch Teams der gemeinsamen Anlaufstelle von Polizei und Kommunalem Ordnungsdienst (KOD) und der „Mobilen Wache“ sowie durch weitere Polizeistreifen. Die Dienstpläne von Polizei und Stadt würden fortlaufend eng aufeinander abgestimmt. Im Bereich des Hauptbahnhofes sei zudem die Bundespolizei in die Kontrollen eingebunden.