Oberhausen/Bremen. In wichtigen Rankings schneidet Oberhausen immer wieder miserabel ab. Woran liegt‘s? Die Oberhausener SPD hat einen Schuldigen ausgemacht.
- Die Fraktion der SPD Oberhausen traf sich zur Klausurtagung in Bremen
- In den dreitägigen Beratungen kam deutliche Kritik an Oberhausens amtierendem Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) auf
- Besonders für die miese Wirtschaftslage machen die Sozialdemokraten das Stadtoberhaupt verantwortlich
Die Oberhausener SPD will wieder das Sagen im Rathaus haben. Sie will die Mehrheit im Stadtrat ebenso zurückerobern wie das höchste Amt der Stadt. „Es wird Zeit für den nächsten SPD-Oberbürgermeister“ – mit diesem Anspruch kehrt die Fraktion der Oberhausener Sozialdemokraten von einer dreitägigen Klausurtagung in Bremen zurück.
Dass die Oberhausener SPD im Kampf um die politische Mehrheit im Stadtrat und den Posten des Oberbürgermeisters die Samt- gegen die Boxhandschuhe tauscht, hat sich schon im Februar dieses Jahres angedeutet: Als Fraktionschefin Sonja Bongers bei einer Rede im Rat der Stadt hart mit Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) ins Gericht ging. Nun, knapp ein Jahr vor der nächsten Kommunalwahl, schalten die Sozialdemokraten offenbar vollends in den Angriffsmodus.
SPD Oberhausen zeigt sich selbstbewusst
„Oberhausen verdient es, besser regiert zu werden“, sagt Fraktions-Vizechef Manuel Prohl selbstbewusst. Von der bislang neunjährigem Amtszeit von Oberbürgermeister Schranz sei er mehr als enttäuscht. Vor allem bei der wirtschaftlichen Entwicklung in der Stadt habe Schranz nicht gehalten, was er versprochen habe. „Immer wieder schneidet Oberhausen bei wichtigen Rankings miserabel ab, doch die schlechten Ergebnisse werden weggelächelt.“
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Dabei hat sich in den vergangenen neun Jahren einiges getan: Edeka hat ein riesiges Logistik-Zentrum gebaut und Jobs geschaffen, der Lebensmittel-Bringdienst Picnic investiert gleich nebenan. Die Beschäftigungsquote war auf Rekordkurs, bis die Coronawelle auch über Oberhausen hereinbrach. Aus dem Kaufhof-Leerstand in der Innenstadt wurde ein attraktives City-Hotel. Vor fünf Jahren eröffnete der innovative Altmarkt-Garten auf dem Dach des Jobcenters. In Sterkrade soll ein grüner Gewerbepark und auf dem alten Zechengelände ein neues Stadtquartier entstehen – wenn auch unter Protest einiger Anwohner.
„Um den Wirtschafts-Standort Oberhausen steht es sehr schlecht.“
Die Liste können auch Sonja Bongers und Manuel Prohl nicht von der Hand weisen. Doch sie stellen den tatsächlichen Nutzen vieler Erfolgsmeldungen infrage: „Es wurden Jobs geschaffen, aber welche denn?“, fragt Manuel Prohl. Jobs für Arbeitslose, um sie aus der Arbeitsmarkt-Statistik zu bekommen, meint er. Aber keine Jobs, von denen man gut leben könne. Zudem lägen die Anfänge so mancher Erfolgsprojekte schon lange zurück: Die Entwicklung der Zeche Sterkrade etwa habe vor Schranz‘ Amtszeit begonnen. Und dass Osterfeld mit dem Multifunktionskomplex eine eigene kleine Stadthalle erhält, hätten maßgeblich die damalige Umwelt-Dezernentin Sabine Lauxen (Grüne) und der SPD-Bezirksbürgermeister Thomas Krey angestoßen.
Oberhausen: In Rankings immer wieder ganz unten
„Um den Wirtschafts-Standort Oberhausen steht es sehr schlecht“, sagt Manuel Prohl. Und amtliche Statistiken belegen dies: Im vergangenen Jahr offenbarte ein Ranking des Landes-Statistikamtes IT NRW eine schlechte Wirtschaftsleistung der Stadt: Oberhausen erwirtschaftete demnach nur 64.234 Euro pro Beschäftigtem - vorletzter Platz in ganz NRW. Ähnlich schlecht schnitt die Stadt im vergangenen Jahr in einem Ranking des Instituts der deutschen Wirtschaft ab. Im Themenbereich Wirtschaft landete Oberhausen auf Rang 391 von 396. Grund ist unter anderem die schlechte Kaufkraft der Menschen in Oberhausen. Da hilft selbst eine Rekordzahl an sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen nicht viel.
„An den Themen Arbeit und Wirtschaft müssen wir dringend arbeiten“, sagt Prohl. Auch er hat die Rankings gelesen und nach Ursachen geforscht: Im Vergleich zu anderen Städten weist Oberhausen immer noch eine zu geringe Beschäftigungsquote auf, das Bruttoinlandsprodukt ist deutlich geringer als anderswo, die Menschen verdienen also weniger. Der Gewerbesteuersatz ist zu hoch und Oberhausen mangelt es an hoch qualifizierten Arbeitskräften.
Idee fürs P&C-Haus in der Oberhausener Innenstadt
Doch wie kann man‘s besser machen? Prohl hat konkrete Vorstellungen: Das leer stehende P&C-Haus in der Innenstadt soll Adresse für frische Start-ups werden. Die Stadt müsse Druck beim jetzigen Eigentümer Peek & Cloppenburg machen, um das architektonisch wohl schönste Gebäude der Innenstadt zu kaufen oder mindestens langfristig anzumieten. Bisherige Vorschläge für die Immobilie – vom Verwaltungs-Standort bis zum Luxus-Wohnen – hält Prohl für Quatsch.
Zudem müsste Oberhausen Gewerbeflächen aufkaufen und selbst entwickeln. Dann sei die Stadt unabhängig und müsste keine Kompromisse mit Grundstücks-Eigentümern eingehen. Am Herzen liege ihm zudem die Entwicklung des Wissenschafts-Standorts Oberhausen. Für Gründungen in diesem Bereich sei die Stadt kein gutes Pflaster. „Es kann doch nicht sein, dass wir mit Fraunhofer Umsicht ein großes Forschungsinstitut in Oberhausen haben, das aus sich heraus auch Start-ups gründet, dafür aber auf Städte wie Dortmund oder Duisburg ausweichen muss, weil bei uns die entsprechenden Strukturen fehlen.“ So war es tatsächlich bei der Entwicklung einer viel gelobten Super-Batterie für private Solaranlagen: Entwickelt in Oberhausen, das Start-up gründete sich aber in Dortmund.
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