Oberhausen. Die Gemüter der Grünen beruhigen sich nach dem Paukenschlag zweier Grünen-Ratsmitglieder nun langsam. Das liegt auch an einer neuen Kehrtwende.
Für die meisten Bürger, die sich wenig für die internen Personal-Querelen der Oberhausener Grünen interessieren, geschah das aus heiterem Himmel: Das Ehepaar Birgit und Norbert Axt, jahrzehntelange treue Grünen-Mitglieder und jahrelange Lokalpolitiker im Rat und in der Bezirksvertretung Sterkrade, verkündete am Montag: „Wir treten aus der Grünen-Ratsfraktion aus.“
Grünen-Fraktion drohte, von acht auf sechs Ratsmandate zu schrumpfen
Beide wollten allerdings ihr Ratsmandat behalten, eigenständig Politik machen, wenngleich auf inhaltlicher grüner Basis. „Die Entscheidung hat personelle Gründe, keine inhaltlichen“, beteuerte Norbert Axt am Montag. Die Grünen protestierten allerdings gegen die Schrumpfung ihrer Fraktion von acht auf nur noch sechs Mandate - denn die Axt-Entscheidung hat finanzielle, aber vor allem inhaltlich negative Folgen. Die Fraktion verliert an Durchschlagskraft. So ein Streit kann ein Jahr vor der Kommunalwahl nun wirklich keine Partei gebrauchen.
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Doch nun die Wende: Norbert und Birgit Axt haben sich am Freitag doch dazu durchgerungen, ihr Mandat im Rat schriftlich niederzulegen. Dabei spielte auch die Mitgliederversammlung der Grünen am Mittwoch eine Rolle, die das Axt-Paar intensiv darum bat, unbedingt aus dem Rat zu verschwinden.
Zum 30. September 2024 verlieren die Beiden also ihren 2020 über die Grünen-Parteiliste errungenen Ratssitz. „Wir möchten nicht, dass die inhaltliche Grünen-Arbeit durch anhaltende personelle Diskussionen beeinträchtigt wird“, begründete Birgit Axt gegenüber der Redaktion ihre Wende. In der Bezirksvertretung Sterkrade will das Ehepaar aber weiterarbeiten - dort bilden sie mit Sebastian Girrullis eine Fraktion. Und das soll so bleiben.
Zwei Grünen-Lokalpolitiker rücken in den Rat der Stadt Oberhausen nach
Nun hat die Grünen-Fraktion also die Chance, die beiden freien Ratsmandate an Nachrücker zu geben. Noch steht nicht fest, wer das werden wird, denn die meisten Nachrücker auf der Liste werden nicht mehr damit gerechnet haben, doch noch in den Rat einziehen zu können. Steffi Opitz, seit 2020 Vorsitzende der Grünen-Ratsfraktion, fällt hörbar ein Stein vom Herzen: „Wir sind erleichtert, dass wir unsere Politik im Rat in voller Stärke weiter machen können - mit einem frischen, hoch motivierten Team.“
Denn die Fraktion hat sich in den vergangenen Monaten damit runderneuert: Der einstige Oberhausener Grünen-Fraktions- und Parteichef Andreas Blanke schied im Juni aus gesundheitlichen Gründen aus (Nachrücker: Tim Heinzen) und die frühere Grünen-Co-Parteichefin Louisa Baumann vor kurzem aus beruflichen Zeitgründen (Nachrückerin: Grünen-Fraktionsgeschäftsführerin Stefanie Schadt). Damit ist in diesem Jahr die Hälfte der Grünen-Fraktion ausgewechselt - nicht bei jedem spielen persönliche Differenzen eine Rolle, versichert die jetzige Fraktion.