Oberhausen. Auf Bundes- und Landesebene haben es die Grünen in diesen Zeiten ohnehin nicht leicht, nun schwächen sich die Oberhausener Grünen sogar selbst.

Vor vier Jahren war die Welt der Grünen noch in Ordnung, selbst in Oberhausen: Die Partei holte in der einstigen SPD-Kernstadt bei der Ratswahl im September 2020 ein Rekordergebnis von über 14 Prozent. Mit acht Ratsmandaten war die Fraktion so groß wie noch nie seit Gründung der Oberhausener Grünen. Doch eine durchaus überlegte Koalition mit der CDU kam nach einigen Verhandlungsrunden nicht zustande - und so richtig durchsetzungsfähig und mit starken Ideen fielen die Grünen danach in den vergangenen Jahren öffentlich auch nicht gerade auf.

Nun schwächt sich die Grünen-Fraktion auch noch selbst: Am Montagmorgen beim Start der eintägigen Fraktionsklausurtagung verkündeten das Ehepaar Norbert Axt und Birgit Axt überraschend, die Fraktion sofort zu verlassen. Per Mail an die Stadtkanzlei wurde recht zügig auch die Rathaus-Verwaltung über den tiefgreifenden Schritt informiert. Ihre Mandate wollen die beiden Ratsleute allerdings behalten - und mit eigener Kraft Inhalte im Rat voranbringen.

Das Ehepaar Axt sitzt zusammen seit der vergangenen Ratswahl im Rat der Stadt Oberhausen und war bis Montagmorgen Mitglied der Grünen-Ratsfraktion (im Bild).
Das Ehepaar Axt sitzt zusammen seit der vergangenen Ratswahl im Rat der Stadt Oberhausen und war bis Montagmorgen Mitglied der Grünen-Ratsfraktion (im Bild). © FUNKE Foto Services | Kerstin Bögeholz

Oberhausener Grüne: Große inhaltliche Differenzen oder persönlicher Streit?

Die Gründe dafür werden von der nun auf nur noch sechs Ratsmitglieder geschrumpften Fraktion und dem Ehepaar Axt konträr dargestellt. Aus der Fraktion heißt es, die inhaltlichen Differenzen gegenüber dem Ehepaar Axt seien zu groß geworden. So habe Norbert Axt in den Ratsgremien die Position der Grünen bei der Bebauung des Zechengeländes („Ein klares Nein!“) falsch dargestellt und die Videoüberwachung des Schulgeländes einfach abgelehnt, obwohl die Grünen sich dafür offen gezeigt hätten.

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Norbert Axt dagegen sagt im Gespräch mit der Redaktion, es hätten ausschließlich persönliche, keine inhaltlichen Gründe bei der Entscheidung eine Rolle gespielt. Immer wieder habe man Teile der Fraktion von oben vor vollendete Tatsachen gestellt und selbst ihn als Fraktionsvize nicht eingebunden oder informiert. Bereits im Mai habe er diesen Umgang in der Fraktion kritisiert. Nach außen habe er im Übrigen stets die Meinung der Fraktion erläutert, nur intern seine persönliche Auffassung vorgetragen.

Oberhausener Grüne wählen Fraktionsvorstand einstimmig neu

Steffi Opitz ist seit der Kommunalwahl 2020 Vorsitzende der bisher achtköpfigen Grünen-Ratsfraktion - und wurde nun erneut einstimmig in ihrem Amt bestätigt.
Steffi Opitz ist seit der Kommunalwahl 2020 Vorsitzende der bisher achtköpfigen Grünen-Ratsfraktion - und wurde nun erneut einstimmig in ihrem Amt bestätigt. © FUNKE Foto Services | Kerstin Bögeholz

Mit dem Ehepaar Axt verliert die Fraktion nicht irgendwen: Norbert Axt war bereits Oberbürgermeister-Kandidat der Grünen - und ließ sich auch zur Bundestagskandidatur auf aussichtslosem Posten verpflichten. Axt war sogar einige Jahre Co-Vorsitzender des Grünen-Kreisverbandes und bis Montag noch Grünen-Fraktionsvize. Für die Grünen im Rat setzten die beiden Axt ihre langjährigen Fachkenntnisse in den Bereichen Umweltschutz und Stadtplanung ein. Dieses Wissen geht nun der Fraktion verloren.

Wie dem auch sei: Die Grünen-Fraktion verliert nun einen Teil ihrer Finanzen und vor allem politische Durchschlagskraft. Das Ehepaar Axt hat sich entschieden, sich keiner anderen Fraktion anzuschließen. Erwartet wird, dass die beiden Ratsleute eine eigenständige Ratsgruppe bilden, die dann auch Extra-Gelder aus der Stadtkasse für ihre Ratsarbeit erhält.

Tim Dobnik ist seit Ende 2021 Ratsmitglied in der Grünen-Fraktion - und wurde nun erstmals zum Fraktionsvize gewählt. Das Bild zeigt Oberbürgermeister Daniel Schranz, als dieser Tim Dobnik als neuen Ratsherrn begrüßt.
Tim Dobnik ist seit Ende 2021 Ratsmitglied in der Grünen-Fraktion - und wurde nun erstmals zum Fraktionsvize gewählt. Das Bild zeigt Oberbürgermeister Daniel Schranz, als dieser Tim Dobnik als neuen Ratsherrn begrüßt. © FUNKE FotoServices | Kerstin Bögeholz

Ganz zerstritten scheinen die Grünen nicht zu sein: Steffi Opitz wurde als Fraktionschefin und Tim Dobnik als neuer Fraktionsvize einstimmig von 15 Angehörigen der Fraktion, darunter auch die sachkundigen Bürger, gewählt. Dobnik bedauert den Aderlass für die Fraktion („Wir werden geschwächt“) und dass das Axt-Paar seine Mandate behalten will: „Sie rauben den Grünen die Chance, dass zwei neue Nachrücker in den Rat kommen.“

Norbert Axt begründet das Festhalten an den Mandaten aber so: „Wir wollen inhaltlich weiterarbeiten und bleiben auch in der Partei, weil wir deren inhaltliche Positionen teilen.“