Oberhausen. Seit dem Jahr 2006 hat sich Oberhausen großzügig gezeigt: Die Stadt übernahm die Bus-Fahrtkosten bei einem Teil der Kinder ganz. Das ist vorbei.
Die unter Spardruck stehende Stadt Oberhausen kürzt einem Teil der Schülerinnen und Schülern die Zuschüsse für ihr Deutschlandticket (früher Schokoticket). Sie spart damit rund 322.000 Euro im Jahr ein. Nur die Linken wehrten sich gegen den Einschnitt für arbeitslose Familien, die breite Mehrheit stimmte dafür.
Wie häufig bei besonderen sozialen Leistungen ist die Sachlage kompliziert, aber nachvollziehbar. Über 5000 Schülerinnen und Schüler haben in Oberhausen einen gesetzlichen Anspruch darauf, dass die Kommune ihnen das Monatsticket für den öffentlichen Nahverkehr der Stoag weitgehend bezahlt. Diese wohnen zu weit entfernt von der Schule - und haben je nach Alter mehr als zwei, mehr als 3,5 oder mehr als fünf Kilometer Schulweg.
Stadt Oberhausen hat für Schülertickets erhebliche Kosten zu verzeichnen
Diese Schüler erhalten deshalb einen dicken Zuschuss für ihre Monatskarte. Das betrifft etwa ein Fünftel aller schulpflichtigen Kinder und Jugendlichen in Oberhausen. Deren Familien müssen allerdings einen Eigenanteil selbst übernehmen: Er liegt bei 14 Euro je Monat, für Geschwister fällt nur noch sieben Euro an. Die Kosten für die Stadt Oberhausen betragen für die Schülertickets immerhin drei Millionen Euro im Jahr, denn je Schüler fallen 588 Euro im Jahr (49 Euro im Monat) an.
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Im vergangenen Jahr hat sich allerdings durch einen genauen Blick des Landes und des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) herausgestellt, dass Oberhausen im Vergleich zu anderen Städten einen Teil der Familien stärker bedenkt. Seit dem Jahr 2006 übernimmt die Kommune nämlich nach einem damaligen Ratsbeschluss auch die Eigenanteile von denjenigen Schulweg-berechtigten Schülern, die aus Arbeitslosen-Familien mit Hartz-IV- oder jetzt Bürgergeld-Bezug stammen. Dazu ist Oberhausen landesgesetzlich nicht verpflichtet. Exakt 1915 Schülerinnen und Schüler kamen in diesen Genuss - Oberhausen müsste für diese freiwillige Leistung ab dem im August 2024 startenden neuen Schuljahr immerhin 322.000 Euro aufwenden.
Arbeitslosen-Familien müssen künftig Eigenanteil von bis zu 14 Euro zahlen
Dies ist mit der Entscheidung des Rates in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause vorbei. Fast alle im Rat pflichteten offenbar der Einschätzung des Schuldezernenten Jürgen Schmidt bei: „Bisher ist die Stadt Oberhausen mit dieser Thematik sehr großzügig umgegangen, großzügiger als andere Städte.“ Da bei der Berechnung der Bürgergeld-Höhe auch eine Komponente „Kosten für Mobilität“ eingerechnet wird (für Alleinstehende 50,49 Euro im Monat), geht die Ratsmehrheit davon aus, dass den Arbeitslosen-Familien die Zahlung des Eigenanteils von bis zu 14 Euro pro Kind künftig zuzumuten ist.