Wie viel Geld in Kultureinrichtungen fließt, wann die Hauptschulen auslaufen, wie hoch Gewerbesteuern und Kindergartengebühren sind – über viele wichtigen Bereiche des Lebens, Wohnens und Arbeitens in Oberhausen entscheidet der Rat der Stadt. Er ist das oberste Organ der Stadt.

Einmalig für sechs Jahre gewählt

Am 25. Mai nun wird der Rat bei den Kommunalwahlen gewählt – allerdings nicht wie bisher für eine fünfjährige Amtszeit, sondern einmalig sogar für sechs Jahre. Erst 2020 stehen also die nächsten Ratswahlen an, ab dann gemeinsam mit der Oberbürgermeisterwahl.

Was aber ist der Rat? Er ist kein klassisches Parlament wie man das etwa vom Landes- oder Bundestag kennt, sondern ein Verwaltungsorgan. Der Rat hat zwei zentrale Aufgaben. Erstens erlässt er das Ortsrecht, sozusagen „Gesetze“, die nur für Oberhausen gelten. Beispiele sind die Haushaltssatzung, aber auch die Gebührensatzung und auch Bebauungspläne.

Seine zweite Aufgabe ist es, die Arbeit des Rathauses und der Stadtspitze zu kontrollieren – in dem aus seinen Reihen Anfragen und Prüfaufträge gestellt werden. Mitglieder des Rates haben dazu das Recht, Akten einzusehen und Auskunft vom Rathaus zu erhalten. Kurzum: Der Rat hat in fast allen städtischen Angelegenheiten das letzte Wort.

Bei so vehement klammen Kassen, wie sie Oberhausen hat, sind diese politischen Entscheidungen allerdings immer ein Abwägen oder ein Setzen von Prioritäten: Was drängt mehr – ein Denkmal herzurichten oder ein Jugendzentrum zu sanieren?

Damit der Rat seine Entscheidungen treffen kann, hat die Verwaltung die Pflicht, die Beschlüsse des Rates vorzubereiten. Das heißt, sie muss Informationen bereitstellen, Lösungen vorschlagen - und auch die Kosten offenlegen.

Der Rat tagte in der Vergangenheit acht Mal im Jahr im Oberhausener Rathaus an der Schwarzstraße. Den Vorsitz hat dabei Oberbürgermeister Klaus Wehling. Sein Amt allerdings, das des Stadtoberhauptes und Verwaltungschefs, steht erst nächstes Jahr wieder zur Wahl.

Die meisten Entscheidungen trifft der Rat mit einer einfachen Mehrheit. In Oberhausen reichen dazu die rot-grünen Stimmen, häufiger auch mit Unterstützung der Liberalen.

Bei Uneinigkeit wird zwar im Rat gestritten – zuletzt etwa beim Ankauf von Schrottimmobilien durch die Stadttochter OGM – doch die politischen Weichenstellungen finden bereits in den Fachausschüssen statt. Vorentscheidungen werden deutlich früher getroffen – in den Ratsfraktionen, aber auch in informellen Kreisen.