Oberhausen..

Hat die BFO eine Zukunft? FDP fordert vor Ratsentscheidung Klarheit.

Mit Arbeitslosigkeit und all ihren Folgen kennt man sich aus bei der Beschäftigungsförderung Oberhausen. Nun müssen einige der Vermittler selbst um ihren Job bangen, denn der BFO droht das Aus, die Unsicherheit in der Belegschaft ist groß (die NRZ berichtete). Allein: Auch die Ratssitzung am kommenden Montag, in der man über die künftige Organisation der Betreuung Langzeitarbeitsloser entscheidet, wird wohl keine Klarheit bringen.

Optionsmodell als Chance?
Unterschiedliche Lesarten

Der Rat bestimmt, ob man die entsprechenden Aufgaben künftig als „Optionskommune“ und damit eigenständig wahrnehmen will oder in einer abgeänderten Form der bisherigen Zusammenarbeit von Stadt und Bundesagentur für Arbeit, hier über die Arge Soda, die der Gesetzgeber in ihrem jetzigen Zuschnitt für unzulässig erklärt hatte. Sei es Option oder Zusammenarbeit: Was das jeweils für die BFO bedeutet, ist ungewiss.

„Ich kann Ihnen nicht sagen, in welcher Form die BFO in Zukunft Aufgaben übernehmen kann, ohne dass es beanstandet würde“, hatte Dezernent Reinhard Frind gegenüber dem Sozialausschuss gesagt. Das Konstrukt BFO war auch vom Bundesrechnungshof moniert worden – es greife in „Kernaufgaben“ der Arbeitsagentur ein. Nach Lesart von BFO-Geschäftsführer Achim Kawicki allerdings ist es „sehr wahrscheinlich, dass die BFO im Rahmen einer Optionskommune weiterarbeiten könnte“.

Die FDP fordert nun eindeutige Worte. „Die Stadt soll sich erklären. Es kann nicht sein, dass unterschiedliche Rechtsauffassungen kursieren“, so Hans-Otto Runkler. Die Liberalen könnten sich für das Optionsmodell durchaus erwärmen, zumal wenn dadurch der Bestand der BFO gesichert wäre. Die Verwaltung dagegen empfiehlt aus finanziellen Gründen die andere Variante und macht in Sachen BFO wenig Hoffnung. Runkler: „Alle, die entscheiden, sollten wissen, was geht und was nicht.“

Das wüsste man bei der BFO freilich auch gern. „Wir brauchen eine Lösung, denn der 1. Januar ist übermorgen“, sagt Achim Kawicki angesichts des auslaufenden Vertrages, in dem der Auftrag der BFO festgelegt ist. Ein Auftrag, so Kawicki, für dessen Erfüllung die Mitarbeiter weiter mit Hochdruck arbeiten, was die Situation für sie umso unerträglicher mache.

„Die Stimmung ist schwierig, denn das alte System läuft auf Hochtouren“, so der langjährige Geschäftsführer. Derzeit betreut die BFO 650 Ein-Euro-Jobber und knapp 200 Oberhausener in sozialversicherungspflichtigen Arbeitsgelegenheiten. „Wir sind das Instrument, das die Stadt in der Hand hat, um Arbeitsmarktpolitik mitzugestalten.“

Geschäftsführer Kawicki: Andere Aufgaben denkbar

Weil Kawicki jedoch Pragmatiker ist, hat er sich schon mal überlegt, welche Aufgaben die BFO anstelle der bisherigen übernehmen könnte. „Ich halte es für erforderlich zu diskutieren, ob es nicht einen Weg für die BFO gibt, bestimmte Problematiken im Sinne der Kommune zu bearbeiten.“ Kawicki denkt an das Fallmanagement für bestimmte Gruppen, Jugendliche ohne Schulabschluss etwa. Hier habe man ein Netzwerk, Personal, Kontakte zu den Trägern. „Das ist unsere Stärke.“