Oberhausen.. Wer sind eigentlich diese Menschen, die sich für die Oberhausener Bürgerwehr einsetzen? Wir haben uns deren Online-Profile auf Facebook angeschaut.
Die Geschehnisse in der Kölner Silvesternacht rufen offenbar auch in Oberhausen „besorgte Bürger“ auf den Plan, die sich in selbst ernannten Bürgerwehren organisieren wollen.
In der vergangenen Woche „patrouillierten“ rund 20 Personen in der Innenstadt, am gestrigen Montag berichtete die Polizei von einer weiteren Gruppe, die in Schmachtendorf auf die Straße gehen wollte. Verabredet hatten sie sich im sozialen Netzwerk Facebook (siehe dazu auch den Text auf Seite 2 bzw. für Mobilnutzer unten auf der Seite).
Wer sind eigentlich diese Leute, die sich über Recht und Gesetz stellen und Bürgerwehren gründen wollen? Was geben sie auf ihren Online-Profilen bei Facebook über sich selbst preis?
„Lieber stehend sterben als kniend leben“ steht da etwa unter einem Foto, das ein ehemaliges Mitglied der Facebook-Gruppe „Bürgerwehr Oberhausen“ auf seine Seite gestellt hat. Es zeigt zwei bewaffnete Frauen. Dazu stellt der Facebook-Nutzer, der nach eigenen Angaben in Oberhausen wohnt, Tipps zum Erwerb des Kleinen Waffenscheins.
Geteilt hat er das Foto von einer Seite mit dem Namen „Deutsch-Russische Bruderschaft“ – unter den Fans tummeln sich offenkundig viele Rassisten und Antisemiten. „Die Deutsch-Russische Bruderschaft distanziert sich von den westlichen Regierungen und den meisten Parteien. Wir stehen gegen Amerikanisierung, Zionismus, Islamisierung (...)“, ist auf der Seite zu lesen.
Riesiges Echo ausgelöst
Die Facebook-Gruppe „Bürgerwehr Oberhausen“ hatte für Donnerstag zu einem „Spaziergang“ durch die Stadt aufgerufen. Das löste in dem sozialen Netzwerk ein riesiges Echo aus. Es gab viel Kritik und hitzige Diskussionen. Einen Tag später hatte ein Administrator die Facebook-Gruppe aufgelöst.
Rund 230 Mitglieder hatte die Gruppe zu diesem Zeitpunkt. Mitglieder, die auf ihren Seiten vornehmlich gegen Asylbewerber und Ausländer hetzen. Bloße Gerüchte um angebliche Vergewaltigungs-Fälle werden dort ebenso geteilt wie Berichte über kriminell gewordene Asylbewerber. Tenor: Flüchtlinge seien böse und gefährlich, Deutschland werde überrannt, Deutsche müssten sich wehren. Zitat: „Deutschland Erwache Kameraden Reiht Euch Ein Das Vaterland Braucht Dich Dich Und Dich Geht auf die Straße! (...)“
Ein anderer Nutzer postet ein Foto mit einem Pitbull. Darauf steht: „Erst kennenlernen, dann urteilen!“ Er fordert Toleranz für Kampfhunde; bei Menschen scheint er da weniger zimperlich zu sein. Da werden Asylbewerber gerne mal als „feige Dreckschweine“ bezeichnet. Neben einem Foto, das einen muskelbepackten Mann mit Baseball-Schläger zeigt, steht: „Wir rufen nicht die Polizei!“ An anderer Stelle heißt es: „Germanen sind zum Kampf geboren, nicht zur Flucht!“
Historische Fotos von Wehrmachtssoldaten gepostet
Der junge Mann, der offenbar eine Lehre bei einem Oberhausener Betrieb macht, mag Seiten wie „Patriotischer Aufbruch – Familie Heimat Zukunft“ und postet historische Fotos von Wehrmachtssoldaten: „Ruhm & Ehre den tapferen Helden. Für Ehre, Volk und Vaterland“.
„Wehrmacht: Es war unsere Pflicht“ heißt eine Seite, zu deren Fans auch Oberhausener gehören. So teilt ein Bürgerwehr-Anhänger auf seiner eigenen Seite ein Foto, das Soldaten mit Waffe im Anschlag an einem Fluss zeigt. Titel: „Die Menschen an der Oder begrüßen die Flüchtlinge nach alter Tradition“. An Heilig Abend teilte er ein Bild eines Wehrmachtssoldaten mit der Aufschrift „Kriegsweihnacht 1939“.
Eine Dame aus der Gruppe wagt ebenfalls historische Vergleiche: Damals in der DDR, da habe man noch Kinderwagen vor dem Supermarkt habe abstellen können. Heute in Deutschland habe sie Angst, Kinder allein in die Schule zu schicken, behauptet sie. Schuld an dieser Entwicklung sei die Asylpolitik.
Bürgerwehr-Einsatz: Polizei übt deutliche Kritik
Die Polizei Oberhausen kritisiert die Gründung von Bürgerwehren scharf und hat dazu einen beachtenswerten Beitrag im Internetportal Facebook veröffentlicht. Darin verweist sie auf einen unnötigen Einsatz der Polizei am Wochenende, der durch falsche Behauptungen zustande gekommen sei. Während dieses Einsatzes fehlten die Polizisten an anderer Stelle.
Falsche Behauptungen bei Facebook
Für die Gründung von Bürgerwehren bestehe kein Grund, denn die Kriminalitätsrate in Oberhausen sei in den vergangenen zwei Jahren auf den niedrigsten Ständen des vergangenen Jahrzehnts, erklärt die Polizei im Internet. „Trotzdem versuchen selbst ernannte ,Retter’ auch jetzt noch unter Vorspiegelung falscher Sachverhalte in den sozialen Netzwerken ,Mitläufer’ zu gewinnen. Am Wochenende meldeten uns besorgte Bürger einen Aufruf auf einer Facebook-Seite, in dem behauptet wurde, dass in den vergangenen Tagen Asylanten in einem Schmachtendorfer Park ein zwölfjähriges Mädchen unsittlich berührt und krankenhausreif geschlagen hätten. Mit dieser Begründung fragte der dubiose Martin M. dann, wer Lust habe, da mal spazieren zu gehen. Dieser angebliche Sachverhalt ist nicht bei der Polizei gemeldet worden und hat nach unserer Kenntnis nie stattgefunden“, schreibt die Polizei.
Und weiter: „Da wir die sozialen Netzwerke sehr genau im Blick haben, hatten wir bereits auf diese Meldung reagiert und deshalb mehrere Funkstreifenwagen dafür blockieren müssen. Warum? Weil wir nicht zulassen werden, dass selbst ernannte, nicht legitimierte, sogenannte Bürgerwehren durch unsere Stadt ziehen und das Recht in ihre eigenen Hände nehmen wollen. Darum standen unsere Kolleginnen und Kollegen so lange nicht für die Bewältigung anderer Einsätze zur Verfügung, bis sie sicher abgeklärt hatten, dass in Schmachtendorf keine selbst ernannte Bürgerwehr unterwegs war.“ Zum Schluss der Erklärung „bedankt“ sich die Polizei auf ironische Weise für „diese unnötige Belastung“.