Oberhausen. Mittelkürzungen seien nicht zu verkraften, es drohe eine Pleitewelle. Unterfinanzierung der Ambulanz und bei den Personalausgaben.

Gute Kliniken sollen belohnt werden. Wer schlechte Qualität liefert, muss mit Abschlägen – gar einer Schließung rechnen. Darauf einigten sich Bund und Länder bei ihrer Krankenhausreform. In Oberhausen lösen diese Strukturpläne, die ab 2016/2017 gelten sollen, große Sorgen aus. Nicht weil vor Ort schlecht gearbeitet würde, sondern weil bislang hauptsächlich fest steht, wo Geld eingespart werden soll – nicht aber, wie die Häuser sich künftig finanzieren können.

„Wir hängen in der Luft“, sagt Michael Boos. er ist Geschäftsführer der Katholischen Kliniken Oberhausen (KKO), zu denen die Hospitäler St. Clemens, St. Marien und St. Josef gehören. Das gelte für alle bundesweit knapp 2000 Krankenhäuser. „Spätestens ab 2017 sollen dem System insgesamt rund eine Milliarde Euro entzogen werden“, erläutert Boos. Eine Kürzung um auch nur eine Million Euro sei aber für die KKO nicht zu verkraften. „Wir sind aufgrund der Kürzungen in den Vorjahren jetzt schon bei Null angekommen.“ Sollten die Reformpläne bleiben wie sie sind, befürchtet Boos: „Dann wird eine Krankenhaus-Pleitewelle durchs Land und unsere Stadt rollen.“ Denn aussagefähige Summen, die die Häuser bei ihrer Planung einkalkulieren könnten, fehlten.

Versorgungszuschlag gestrichen

Martin Große-Kracht, Geschäftsführer des Evangelischen Krankenhauses Oberhausen (EKO) sagt, Strukturreformen seien grundsätzlich notwendig, um diese Leistungen dauerhaft zu finanzieren. „Das EKO versorgt Patienten auf medizinisch und pflegerisch hohem Niveau. Wir begrüßen es, wenn die Themen Qualität, Hygiene und Patientensicherheit im Fokus stehen.“ Doch mit der Reform in ihrer jetzigen Form sei genau diese Finanzierung nun in Frage gestellt. „Kritisch bewerten wir die Streichung des Versorgungszuschlags, die fehlende Refinanzierung von Tarifsteigerungen sowie die Unterfinanzierung bei der Behandlung ambulanter Notfälle.“

Weniger Geld bei Qualitätsmängeln

Die Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) sieht vor, dass Kliniken, denen immer wieder Qualitätsmängel nachgewiesen werden, künftig mit Abschlägen rechnen müssen. Das kann zur Umwandlung des Hauses in ein ambulantes Zentrum oder zur Schließung führen. So sollen Krankenhausbetten abgebaut werden.

Für gute Leistungen bei Operationen und Patientenversorgung soll es Zuschläge geben. In welcher Höhe und wie genau diese Zahlungen geleistet werden sollen, steht aber noch nicht fest.

660 Millionen Euro sollen durch ein Pflegestellenförderprogramm zur Verfügung gestellt werden, damit Krankenhäuser mehr Personal einstellen können. Zeitgleich soll aber der Versorgungszuschlag von 0,8 Prozent zu den Fallpauschalen, die mit den Krankenkassen abgerechnet werden, ab 2017 gestrichen werden. Laut der Deutschen Krankenhausgesellschaft schreiben 30 bis 50 Prozent der rund 2000 deutschen Einrichtungen rote Zahlen.

Da es in vielen Häusern im Bereich der Sachmittel keine Einsparungsmöglichkeiten mehr gibt, rechnen Experten damit, dass durch diese Kürzung weiter Pflegepersonal reduziert wird. Die jetzt in Aussicht gestellte Pflegeförderung fängt dagegen nur rund 40 Prozent dieses Verlustes auf. Auf zwei geförderte kämen damit vier gestrichene Stellen.