Oberhausen. Rechtsradikale haben offenbar zwei schwarze Holzkreuze in Oberhausen aufgestellt, um damit gegen Ausländer zu hetzen. Beweisen kann das weder die Stadt noch der Staatsschutz in Essen. Die Kreuze wurden entfernt. In mehreren Bundesländern hat es bereits ähnliche Fälle gegeben.

Jonny K.und Daniel S. wurden beide von Jugendlichen totgeprügelt. Der erste im Oktober 2012 in Berlin, der zweite im März 2013 in der niedersächsischen Gemeinde Weyhe. Weil die jeweiligen Täter einen so genannten Migrationshintergrund haben, vereinnahmen Rechtsextreme Jonnys und Daniels Tod und nutzen ihn zur Stimmungsmache. Hierzu stellen sie schwarze Kreuze mit den Namen, Geburts- und Todesdaten der Opfer auf. Das haben sie nun auch in Oberhausen getan, wie eine aufmerksame Leserin mitteilte.

„Der Beweis ist nicht erbracht“

An der Konrad-Adenauer-Allee/Ecke Essenerstraße standen sie einige Wochen lang, zwei schwarze Holzkreuze. Wer sie dort aufgestellt hat, weiß auch die Polizei nicht. Doch die Beamten informierten den Staatsschutz in Essen.

Dort teilt uns Polizei-Sprecher Peter Elke mit, dass die Kreuze auf Privatgrund stehen und „an sich“ keine Straftat darstellen. Allerdings könnten sie im Zusammenhang mit rechtsgerichteten Inhalten stehen, so drückt er es vorsichtig aus, denn: „Der Beweis ist nicht erbracht.“

Neonazis hetzen auch über Facebook

Es wäre jedoch ziemlich merkwürdig, hingen die Kreuze nicht mit Aktionen wie jener zusammen, über die die „Zeit“ im Juli dieses Jahres berichtete: In mehreren Bundesländern hatten Neonazis eine Propaganda-Aktion durchgeführt, bei der sie schwarze Holzkreuze mit Zetteln aufstellten, die an mehrere Tausend Deutsche erinnern sollen, die angeblich von Ausländern getötet wurden.

Neben Brandenburg und Berlin waren auch Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein betroffen. Auf Facebook riefen sie einen „Volkstrauertag der Deutschen“ aus. Ausgegangen ist die Aktion vom Berliner Neonazi-Rapper Patrick Killat alias „Villain051“.

Ungenehmigte Sondernutzung

Trotz Mangel an Beweisen: „Wir haben veranlasst, die Dinger wegzunehmen“, sagt Peter Elke. Über eine offensichtliche Botschaft wie beispielsweise ein Hakenkreuz verfügten die Kreuze nicht, weshalb auch nicht ermittelt werde. Dennoch könnten sie für rechte Propaganda benutzt werden, so der Polizeisprecher. In Essen, Mülheim und Oberhausen – für diese Städte ist der Essener Staatsschutz zuständig – seien immer mal wieder Kreuze wie diese aufgetaucht. Elke: „Wir nehmen das zur Kenntnis.“

Die Stadt hat indes profanere Gründe, die Kreuze ebenso zu entfernen wie jene, die vor einiger Zeit schon im Kreisverkehr an der Weierstraße aufgetaucht seien: „ungenehmigte Sondernutzung“. Dies bescheinigt Stadtsprecher Uwe Spee den mutmaßlichen Neonazis, die hier am Werk waren. Rechtsradikaler Hintergrund hin oder her: „Wir hätten es auch abmontiert, wenn etwas anderes draufstehen würde“, sagt Spee. „Das ist ungenehmigt, das muss weg.“